DA zu: Verfassungsgerichts-Entscheidungen für Wahlen

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/6479120-958092-verfassungsgericht-kippt-regeln-fuer-kle.html

Zitat: Die wegen Corona gerade geänderten Regeln zur Teilnahme kleiner Parteien an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sind verfassungswidrig. Sie müssen nun noch einmal überarbeitet werden. Das entschied der Berliner Verfassungsgerichtshof in mehreren am Donnerstag veröffentlichten Beschlüssen (Az.: VerfGH 4/21, VerfGH 20 und 20 A/21). Konkret rügten die Richter die Vorgaben im Wahlgesetz für die Zahl der Unterstützerunterschriften, die nicht im Parlament vertretene Parteien beibringen müssen. Unter den außergewöhnlichen Bedingungen der Corona-Pandemie, in denen Kontakte so weit wie möglich vermieden werden müssten, seien die Quoren zu hoch. Das Verfassungsgericht regte eine Absenkung auf 20 bis 30 Prozent des Niveaus vor der Corona-Krise an. 

Wohlgemerkt: Das gilt für die Wahlen in BERLIN!

Und es war nicht die erste Entscheidung dieser Art - in DEUTSCHLAND!

https://www.zeit.de/news/2020-11/12/landtag-muss-wahl-huerden-fuer-kleine-parteien-senken

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landtagswahl/landtag-senkt-huerde-fuer-kleine-parteien-100.html

Wie aber war das in Österreich? Siehe unseren Einspruch gegen die Wienwahl 2020, zu der die Bedingungen für die Kleinparteien sogar noch etwas verschärft wurden.

Und diese Anfechtung wurde ab- bzw. zurückgewiesen!

Weil die Bedingungen - laut unserem Verfassungsgerichtshof hierzulande - durchaus zumutbar sind. Sowohl für die Wähler - seien sie jetzt bettlägrig, in einer CoVid-Risikogruppe etc. etc. - und auch für die Kleinparteien.

Eine reine Ermessensentscheidung durch den Verfassungsgerichtshof!

Durch einen politisch besetzten (!!!) Verfassungsgerichtshof - ohne einen einzigen "Richter von der Pike auf" et cetera, et cetera.

Wir meinen: Das kann und darf so nicht bleiben!

Siehe dazu die vorgeschlagenen Regelungen zur Judikative (Artikel 15, Kapitel 8, 11 und 12) in unserem Verfassungsvorschlag.

DA zu: Volksbegehren ECHTE Demokratie

http://www.echte-demokratie.at/volksbegehren.html

Ich habe als Vorsitzender der DA heute dieses Volksbegehren unterstützt (so wie auch andere derzeit laufende, z.B. gegen jeden Impfzwang, für eine Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen etc.). Was aber nicht einmal automatisch heißt, dass dies jetzt alle in der DA so machen sollen und werden. Das ist die freie Entscheidung jeder einzelnen Person!

Unterstütze ich daher die Gruppierungen oder Personen, die diese Volksbegehren eingebracht haben? NEIN!

Unterstütze ich den unbändigen Drang einzelner, inmitten einer Pandemie ohne Masken und Abstand in einem Massenauflauf herumzumarschieren? NEIN!

Staatsverweigerung? Umsturz? Gewalt? Gesetzesbruch? NEIN!

Ich unterstütze das, was es ist: Ein Volksbegehren mit einem ganz bestimmten Inhalt! Weil es weitgehend dem entspricht, was in unserem eigenen Verfassungsvorschlag enthalten ist - und es paradox wäre, so einen Vorstoß daher NICHT zu unterstützen. Die INHALTE sind es, die zählen, die SACHE selbst!

Erwarte ich jetzt wirklich, dass dieses Volksbegehren die derzeitige demokratische Landschaft Österreichs umkrempelt? Dass es den Parlamentsabgeordneten auf einmal wie Schuppern aus den Haaren fällt (oder war es von den Augen?) und sie den Bürgern in Österreich tatsächlich das Sagen in unserem Land überlassen?

Aber NEIN! Den Teufel werden die tun, sich selber Handschellen anzulegen und die Butter vom Brot nehmen zu lassen.

Es ist eben derzeit so, dass 62 Menschen (Abgeordnete) in diesem Land solche Verfassungsänderungen blockieren können, obwohl alle andere Bürger diese wollen - und dass umgekehrt 122 Menschen (Abgeordnete) in diesem Land uns die Verfassung scheibchenweise unter dem Hintern wegändern können, obwohl alle anderen dies NICHT wollen.

Was dringendst geändert gehört - aber leider auch nicht über dieses Volksbegehren veranlasst werden wird (trotzdem ist es aber inhaltlich zu unterstützen).

ZUSAMMENHALTEN / ZUSAMMENARBEITEN müssen wir für die dringend notwendige Veränderung, die Besten und Verlässlichsten aus unseren Reihen (damit meine ich ALLE) wählbar machen - und dann eine neue Bundesverfassung zur Volksabstimmung bringen.

Damit solche Unsäglichkeiten, mit denen wir heute konfrontiert sind endlich der Vergangenheit angehören!

Aber solche Veränderungen funktionieren in einer Demokratie eben nur über Mehrheiten. Nimmt sich die Mehrheit aus so einer Initiative und der aktiven politischen Gestaltung heraus, ändert sich nur das Datum (oder es wird halt immer schlimmer).

Auch jedes zivilgesellschaftliche Engagement verkommt dann leider zum Placebo, das die eigentlichen Probleme unverändert bestehen lässt.

Politik ist ein schmutziges Geschäft. Eines, das tagtäglich noch schmutziger wird, wenn sich die Besten unter uns aus der Aufgabe herausnehmen, dort - genau dort - entgegenzuhalten.

Wie lautet unser Motto? "Wenn man verändern will, WAS Politik tut, muss man zuerst verändern, WIE Politik funktioniert – und dazu muss man erst verändern, WER Politik macht!" Anders funktioniert es nicht.

Das ist der Pferdefuß in einer Demokratie!

Das Team Brandl ist nun Mitglied bei ARTIKEL EINS

Wir freuen uns, mit dem Team Brandl die erste Arbeitnehmervertretung und Personen in gewählter Funktion bei ARTIKEL EINS begrüßen zu dürfen!

Die Beschreibung:

Das Team Brandl ist eine Gewerkschaft und Belegschafts- / Bedienstetenvertretung bei "Wiener Linien".

Es ist eine unabhängige, loyale und bunt zusammengewürfelte Truppe, die sich zum Ziel gesetzt hat, alle Missstände in sämtlichen Berufssparten aufzuzeigen und bei Möglichkeit abzustellen.

Sein Motto ist nicht "IHRE SORGEN MÖCHTEN WIR HABEN", sondern "IHRE PROBLEME WOLLEN WIR LÖSEN".

Die Spezialisten sind keine "EXPERTEN", sondern in den jeweiligen Sparten tätig und somit immer "UP TO DATE ".

 

DA zu: Angabe der Corona-Toten

Gut, zugegeben, wir sind ein bissl pingelig. Und wenn es um vitale Interessen von Menschen geht ganz besonders pingelig.

Dazu schauen wir auch genau hin - weil wir wollen ja keine Corona-Fakenews verbreiten.

 

 

Wir verwendeten für das Bild in diesem Beitrag doch hoffentlich seriöse Quellen: Die Seite des Sozialministeriums zu Corona und die von dort direkt verlinkte Seite "AGES Dashboard COVID19 (Datenstand des Epidemiologischen Meldesystems)" - Aktuelle Situation und Todesfälle - Screenshots von jetzt gerade. Schauen Sie bitte selber mit!

Was haben wir da? Und wir nehmen nur den für die Menschen bedeutsamsten Umstand her: Die Todesfälle.

Beginnen wir mit dem Sozialministerium dazu (aus optischen Gründen die helle Rubrik ganz unten): Todesfälle - Stand 09.03.2021, 09:30 Uhr 8.757.

Gehen wir ins verlinkte AGES-Dashboard zur Übersicht: Todesfälle - Stand 09.03.2021 00:00 Uhr 8.582.

Sehen Sie es? Ja?

Was bedeuten würde - sollten beide Werte richtig sein und auf derselben Erhebungsbasis aufsetzen, dass am 9.3.2021, also gestern zwischen 00.00 Uhr und 09.30 Uhr sage und schreibe 175 Menschen verstorben wären (an Corona - besser gesagt: MIT Corona).

Was ein wenig unwahrscheinlich klingt, wo doch am bisher schlimmsten Corona-Tag punkto Verstorbener, dem 3.12.2020, 121 Menschen verstorben sind - am GANZEN Tag!

Unser Fazit: Corona - welche Zahlen hätten Sie denn gerne?

Zurückweisung unserer Anfechtung der Wienwahl 2020

Die - nicht wirklich überraschend kommende - Zurückweisung unserer Anfechtung der Wienwahl 2020 durch den Verfassungsgerichtshof. Mit einer durchaus lesenswerten Begründung.

Unser Kommentar samt Schlussfolgerung daraus kommt in Kürze!

DA zu: Tod nach AstraZeneca-Impfung

https://noe.orf.at/stories/3093768/

Zitat: Nach dem Tod einer Krankenschwester des Landesklinikums Zwettl, der zuvor der Covid-19-Impfstoff von AstraZeneca verabreicht wurde, soll das Vakzin des Unternehmens in Niederösterreich weiter eingesetzt werden. Die betroffene Charge wird aber eingezogen. ... „Betroffen davon sind noch etwa 6.000 Impfdosen“, berichtete das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) am Sonntagnachmittag nach einer APA-Anfrage beim Gesundheitsministerium. ... „Es liegen keine weiteren schweren Nebenwirkungsmeldungen dieser Art, die diese Charge betreffen, vor“, hielt das BASG fest. 

Ist es Ihnen aufgefallen?

Nein?

„Es liegen keine weiteren SCHWEREN Nebenwirkungsmeldungen DIESER Art, die DIESE Charge betreffen, vor.“

Hoppala !!!

So etwas kann es ja so gut wie gar nicht geben!

Denn wie heißt es in der Meldung des Kurier vom 29.1.2021? Zitat: Die gemeldeten allergischen Reaktionen und Nebenwirkungen zeigten keine Auffälligkeiten, teilte die EMA am Freitag in Amsterdam mit. Gemeldete Todesfälle hätten nichts mit dem Impfstoff zu tun. Die Daten entsprächen dem zuvor bekannten Sicherheitsprofil, so die Behörde.

Überschrift des Artikels? "EU zufrieden: Keine neuen Nebenwirkungen bei Biontech/Pfizer".

Haben Sie seither irgendwo in den relevanten österreichischen Medien eine Berichtigung dazu gefunden?

Wir nicht!

Aber dann googelt man ein wenig und stößt auf die diesbezügliche Seite des Bundesamts für Sicherheit im Gesundheitswesen. Es lohnt sich schon, da in den aktuellen Bericht etwas hineinzulesen. Zitat: Dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) wurden 41 Todesfälle in zeitlicher Nähe zu einer Impfung gegen COVID-19 gemeldet (alle BioNtech/Pfizer). Bei 3 Patient*innen konnte aufgrund des Obduktionsberichts ein Zusammenhang mit der Impfung ausgeschlossen werden. Bei 11 Personen fiel die Impfung in die Inkubationszeit einer COVID-19-Erkrankung im Rahmen derer die Patient*innen verstarben. Bei 19 weiteren bestanden schwerwiegende Vorerkrankungen, die vermutlich todesursächlich waren. 8 weitere sind noch in Abklärung bzw. konnten keine weiteren Informationen eingeholt werden. Bis dato gibt es keine Hinweise auf einen Zusammenhang mit der Impfung, die Untersuchungen laufen weiter. .... Bei 18 Patient*innen wurden die Nebenwirkungen als lebensbedrohend gemeldet (13 BioNTech/Pfizer, 5 AstraZeneca), bei insgesamt 9 Personen konnte der Gesundheitszustand wiederhergestellt werden, 9 weitere sind noch in Abklärung bzw. konnten keine weiteren Informationen eingeholt werden. Bei 51 Patient*innen war im zeitlichen Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung ein Krankenhausaufenthalt erforderlich oder ein solcher wurde verlängert (45 BioNtech/Pfizer, 2 Moderna, 4 AstraZeneca). 34 Patient*innen sind bereits wieder genesen. Bei 17 ist die Abklärung noch nicht abgeschlossen bzw. konnten keine weiteren Informationen eingeholt werden.

Dem entsprechend findet man auch im EMA-Dashboard (das ist das, das man auf Facebook nicht verlinken kann) zu den drei derzeit bei uns gebräuchlichen Impfstoffen per 6.3.2021 insgesamt 114.906 gemeldete Verdachtsfälle - zum Teil mit schweren Verläufen (zum Teil noch nicht geheilt) und zum Teil mit letalem Ausgang. Und da reden wir noch gar nicht von den Langzeitfolgen bzw. verspäteten Nebenwirkungen.

Ausgesprochen spannend ist außerdem die Seite EuroMOMO (Europäisches MOrtalitäts MOnitoring) - besonders die Länder-Übersicht. Schauen Sie sich in der einmal den Verlauf Österreichs in der Einstellung 11-2015 bis heute an. Fällt Ihnen etwas auf - z.B. im Vergleich zwischen heute und dem Jahreswechsel 2016/17? Oder vergleichen Sie in der Einstellung Anfang 2020 bis heute die Länder Österreich und Israel. Sehen Sie es? Den Knick in Israel seit der Woche 52-2020? Das war der Impfbeginn!

Verkauft man uns Impffolgen als Corona-Auswirkungen - und argumentiert noch dazu mit den "vielen Coronatoten und schweren Verläufen" die Impfungen?

Es ist noch zu früh, um darüber endgültige Aussagen zu treffen. Aber einiges deutet darauf hin.

Zumindest verschweigt man uns zu den Impfungen die ganze Wahrheit!

DA: Achter Offener Brief zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>

Gesendet: Sonntag, 28. Februar 2021 17:55
An: ARTIKEL EINS (zur Veröffentlichung)
Cc.: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Finanzen Gernot Blümel; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien, Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise („Wir lassen niemanden zurück!“)
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei finden Sie unseren bereits achten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation - heute mit dem Resümee zu einem Jahr Corona-Pandemie.
Dieser richtet sich eigentlich nicht mehr an Sie (weshalb Sie nur mehr in Cc. stehen) - denn die Hoffnung in Ihrer Richtung haben wir längst aufgegeben. 
Der offene Brief richtet sich an die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes!
Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)

Meinung zählt!

 

ARTIKEL EINS hat im eigenen Statut verankert, eine friedliche und gewaltfreie Reformbewegung auf dem Boden der Demokratie und Rechtstaatlichkeit zu sein. Und im Arbeitsübereinkommen liest man "Selbst wenn es große Kritik am Status Quo gibt bietet dieser die gesetzliche Basis, von der auszugehen und die auch im weiteren Verlauf des eigenen Handelns bestmöglich einzuhalten ist."

Was keine leichte Aufgabe ist, wenn in erlassenen Gesetzen und Verordnungen selbst höherstehendes Recht (Bundesverfassung, Grundfreiheiten, ...) durch den Gesetzgeber und die Exekutive verletzt wird - was der Verfassungsgerichtshof in solchen Fällen dann meist erst Monate später feststellt.

Aber wie gesagt: Wir halten uns an die Gesetze - und deswegen auch von (dann illegalen) Demonstrationen fern, obwohl es auch unsererseits jede Menge an Kritik und Fragen zu der aktuellen Situation gibt. Vor allem weil wir auch nicht ins selbe Eck wie Extremisten, Staatsverweigerer, reine Verschwörungstheoretiker und absichtliche Gesundheitsgefährder gestellt werden wollen. Das ist kontraproduktiv und schadet viel eher, als es Nutzen stiftet.

Was also tun?

Wir wollen auf anderem Weg ein gemeinsames Zeichen setzen, dass wir uns trotz aller (möglicherweise verfassungswidriger) Restriktionen weder mundtot machen noch einschüchtern lassen.

Durch eine gemeinsame Aktion: https://meinungzählt.at/

Es ist technisch "überhaupt nichts Besonderes" - mehr ein wesentliches gemeinsames Signal. Und der Aufruf, die gegebenen Probleme gemeinsam und intelligent zu lösen.

NUTZEN und TEILEN ausdrücklich erwünscht!

Die Bundesgemeinschaft WIR2020 Österreich ist nun Mitglied bei ARTIKEL EINS

Wir freuen uns, die Bundesgemeinschaft WIR2020 Österreich bei ARTIKEL EINS begrüßen zu dürfen!

Die Beschreibung:

„Nicht alle Strukturen sind schlecht, sie sind jedoch oft schlecht verwaltet.“ WIR2020 Österreich haben eine Vision, wie die Kommunikation zwischen Parteien, Politkern und Gemeinschaften im Allgemeinen stattfinden sollte. Nicht das WER, sondern das WIE ist unser Anliegen. Unsere Gemeinschaft unterliegt keinen Zwang und keinem Druck eine bestimmte politische Meinung vertreten zu müssen. Daher soll jedes Mitglied, welches ein öffentliches Amt bekleidet, situationsspezifisch im Sinne der Bürgergemeinschaft frei von politischen Richtungen Entscheidungen treffen. Personen, welche diese Aufgaben für die Allgemeinheit übernehmen, müssen geeignet und qualifiziert sein. Sie sind jederzeit der Bevölkerung durch Veröffentlichung der Entscheidungen zur Rechtfertigung verpflichtet. Im Vordergrund steht die Zusammenarbeit mit allen politischen Akteuren der Republik Österreich. WIR beinhaltet ein Netzwerk aus Personen, welche in ihrem Bereich gut ausgebildet sind und Funktionen für die Allgemeinheit übernehmen können und vor allem auch wollen.