Häufig gestellte Fragen

Aber nennen könntet Ihr Euch doch anders! Bewegung oder so ...

Wir möchten als EINS jede Unehrlichkeit gegenüber den Bürgern und Wählern vermeiden. Wir sagen klar, was wir sind und tun möchten.

Und wir hoffen darauf, dass die Menschen mit der Zeit erkennen werden, dass das Problem in der Politik, das wir heute haben nicht mit der "Organisationsform Partei" zu tun hat, sondern vielmehr mit den Menschen, die dort tätig sind. Wir brauchen möglichst das "Best of" in der Politik, die Idealisten mit umsetzbaren Visionen für eine bessere Gestaltung unseres Lebensraums. Und nach denen sind wir auf der Suche!

"Werdet Ihr dann auch so sein wie die heute schon?"

Wir wollen in die Politik, um wirklich zu verändern - nicht um dort bloß die Köpfe und Gesichter auszutauschen und aus der Politik viel Geld zu verdienen!

"Und wer garantiert uns das? Das sagen doch die anderen auch immer!"

Das eigene Statut und die Spielregeln darin: Die Mitglieder, die leider (noch?) nicht den Einzug in ein Gremium geschafft haben passen auf diejenigen Mitglieder auf, die sehr wohl schon in einem Gremium sitzen. Da der Vorstand von EINS bei der Kontrolle auf Einhaltung der Spielregeln eine besondere Rolle spielt ist es auch sinnvoll, den Vorstand neu zu wählen falls ein bisheriges Vorstandsmitglied in ein öffentliches Amt gewählt wurde. Dies um eben auch da eine klare Trennung zwischen öffentlicher Funktionsausübung und parteiinterner Kontrolle zu gewährleisten.

"Na ja, dann einfach austreten - und fertig!"

Nicht so einfach - weil die Selbstverpflichtung sich an die Gruppierung richtet, und die zwischen diesen auch zivilrechtlich klagbar ist.

"Aber wenn Ihr Eure Versprechen umsetzt - z.B. für ein faireres Wahlrecht, weniger Schranken für Kleinparteien - dann helft Ihr doch den Parteien, die noch nicht in den Gremien sitzen und schadet Euch selbst!" 

Wir wollen gewählt - und wiedergewählt - werden, weil wir die bessere Politik machen und nicht weil wir anderen das Leben schwer machen!

"Und auch mit der Reduktion der Bezüge für Politiker oder der Reduktion der Parteienfinanzierung schadet Ihr Euch selbst!"

Kein Spitzenpolitiker wird in Privatkonkurs gehen müssen, wenn seine Bezüge - die in keiner Relation zu den österreichischen Durchschnittseinkommen stehen - reduziert werden. Es hat immer geheißen, man muss Politiker gut bezahlen, damit sie nicht korrupt werden - und was haben wir heute?

Auch gehören die Relationen zu den Personen in lokalen Gremien und Funktionen angepasst, denn die bekommen für manch ähnlich anspruchsvolle Tätigkeit im Vergleich dazu lächerliche Vergütungen.

Die Parteienfinanzierung aus öffentlichen Geldern ist dazu da, um einen ausgewogenen und auch ausbalanciert breiten politischen, demokratischen Tagesbetrieb zu gewährleisten - nicht um einige Großparteien reich zu machen. Auch da hat es immer geheißen, man muss den Parteien genügend Geld aus den Steuertöpfen geben, damit sie sich nicht von Großspendern abhängig machen. Wieder die Frage: Und was haben wir heute?

Die Gruppierungen - und innerhalb derer die Kandidaten - mit den meisten Vorzugsstimmen ziehen in das Gremium ein.

Diese sind (je Kandidat und Gruppierung)  an ihre Wahlversprechen gebunden, versuchen die bestmöglich umzusetzen und suchen sich dafür freie Mehrheiten.

Personenwahlen (z.B. für die Exekutive): Hier zählt die tatsächliche Eignung (z.B. Expertenregierung).

Es gelten auch darüber hinaus für die Mandatare und Funktionsträger für EINS strenge Regeln (z.B. bezüglich Transparenz der Entscheidungen, Erreichbarkeit etc.). Die übrigen Mitglieder von EINS und der Vorstand sorgen für die Einhaltung dieser Regeln und die Ergreifung von Sanktionen bei Verstößen.

Zugegeben, die österreichische Bundesverfassung macht es einem da nicht gerade leicht.

Natürlich kann es das - aus vielerlei Gründen.

Aber wenn wir es nicht einmal VERSUCHEN, dann SIND wir schon gescheitert!

Die breite Mitte!

• Arbeiter und Angestellte genauso wie Arbeitgeber (KMU's, ...), Selbständige, Künstler, Landwirte (ökologische Produktion, Kleinbauern) und so weiter.
• Kinderrechte stehen ebenso im Fokus wie die Bedürfnisse alter, einsamer, kranker und betreuungs/pflegebedürftiger Menschen.
• Für arme Menschen (Alleinerzieher, Arbeits- oder Obdachlose, geringfügig Beschäftigte, "Mindestrentner", ...) sind wir ebenso da, wie wir jenen Vermögenden Lösungswege aufzeigen, die zu der Erkenntnis gekommen sind, dass Neoliberalismus und Turbokapitalismus in Wahrheit schwerwiegende Probleme (auch für sie selbst!) statt ideale Lösungen für Superreiche sind.
• Befürworter der öko-sozialen Marktwirtschaft sind ebenso willkommen wie Christlich-soziale (im wahrsten Sinn beider Worte) oder Menschen, die sich für den Klima-, Natur- und Artenschutz, Naturmedizin etc. einsetzen.
• Es zählen nicht Herkunft, Hautfarbe oder die Glaubensrichtung etc., sondern die persönliche Einstellung!

Das in EINS vertretene (gesellschafts)politische Spektrum ist breit, spart aber die Extrembereiche aus - Extremismus (egal ob links oder rechts), Gewaltbereitschaft, Rassismus, Staatsverweigerer et cetera (siehe dazu die Werte von EINS).

In der verbleibenden überaus breiten Mitte der Gesellschaft möchte EINS verbinden statt polarisieren.

Das kann sogar recht gut gehen - sofern ein gewisses Mindestmaß an doch gegebenen Übereinstimmungen und Werten besteht.

Es verbreitert das Spektrum und schränkt die einzelnen Mitglieder nicht unnötig in ihrem eigenen Lösungszugang ein.

Bei einer konstruktiven Grundhaltung der Mitglieder kann das auch zu verbesserten Ansätzen und Konzepten führen.

Natürlich kann es sein, dass die in EINS vertretenen Gruppierungen zu einzelnen Themen unterschiedliche, ja sogar konträre Standpunkte vertreten. Daher ist immer zu unterscheiden - und auch in der Kommunikation zu trennen: Welche Standpunkte vertritt EINS - und daher ALLE Mitglieder gemeinsam - und welche Standpunkte vertritt welches Mitglied zu Themen über die eigentlichen Anliegen von EINS hinausgehend?

"Aber welche Hausmacht hat man dann in einem Gremium bei den Abstimmungen?"

Hier muss man zwei Aspekte bedenken:

• Es gibt ja auch andere politische Kräfte in den Gremien - und schon eine Stimme kann zu einem Thema das Zünglein an der Waage sein!
• Zu sehr viele Themen gibt es ja doch breite Mehrheiten innerhalb von EINS. Und nur zu einigen Punkten eben auch kontroversielle oder nicht ganz idente Sichtweisen.

"Wie stellt man das in Wählerentscheidungs-Tools (wahlkabine.at etc.) dar?"

Das ist natürlich etwas schwieriger, aber auch kein unlösbares Problem. Eine "EINS-Wahlkabine" gibt es hier bereits, damit Sie sich selbst einen Überblick verschaffen können. Die Ergebnisse aus dieser Übersicht durch unsere Mitglieder werden auch in die Anfragen dazu von außen und daher auch den Darstellungen in diesbezüglichen Medien einfließen.

Grundsätzlich sollten Volksbegehren und Petitionen mit einer Unterstützung durch 10 Prozent der je Region betroffenen Wahlberechtigten (mindestens aber 20 Personen) in eine verbindliche direktdemokratische Entscheidung (bundesweit oder regional) durch die betroffenen Wahlberechtigten übergeführt werden, sofern nicht ohnehin bereits die Unterstützung durch eine Mehrheit der je Region betroffenen Wahlberechtigten erfolgt ist (da wäre dieses Volksbegehren bzw. diese Petition bereits als verbindliches Votum zu betrachten und die Entscheidung direkt im Rahmen der repräsentativen Demokratie zu treffen).

Dies gilt auch für die Außerkraftsetzung bereits getroffener Entscheidungen (Gesetze und Verordnungen, Verträge – sofern noch rückabzuwickeln etc.), sofern sich die Mehrheit der für die jeweilige Region stimmberechtigten Wahlberechtigten für eine Außerkraftsetzung ausspricht.

Die Sache hat aber laut derzeitiger Bundesverfassung einen gewaltigen Haken - sogar mehrere!

Anders als bei Volksbefragungen (die jedoch punkto Entscheidung wieder nicht verbindlich sind) gibt es laut Artikel 43 der Bundesverfassung (B-VG) zu Sachthemen KEINE neutralen Volksabstimmungen (ob sich also die Wählermehrheit so oder so entscheidet), sondern nur solche über bereits beschlossene Gesetze!

Um also beispielsweise über die sensible Frage der Todesstrafe in Österreich abzustimmen, müsste der Nationalrat die Einführung der Todesstrafe BESCHLIESSEN - und das mit der Stimme aller, die eben diese Volksabstimmung darüber wollen. Dann ungeachtet dessen, ob diese Partei und diese Mandatare in Wahrheit strikt GEGEN die Todesstrafe sind, sie ihren Wählern das auch so versprochen haben und das mit ihrem Wertesystem überhaupt nicht zusammengeht.

Würden Befürworter der Todesstrafe dann im Vorfeld der Volksabstimmung irreführend verkünden, dass das mit der Todesstrafe ohnehin nicht so schlimm sei, da ja sogar die Mandatare von EINS dafür gestimmt hätten, dann würde diese Irreführung nicht zwangsläufig zur Aufhebung einer Befürwortungsentscheidung führen oder das einen zweifelsfreien Anfechtungsgrund darstellen.

Et cetera, et cetera.

Daher ist auf Basis des Status Quo ein derartiger Spagat zwischen glaubwürdiger repräsentativer Demokratie und der direktdemokratischen Entscheidung VOLLKOMMEN UNMÖGLICH.

Und hier gehen auf Basis der heutigen Bundesverfassung zum Erhalt der Glaubwürdigkeit von EINS die Werte und Wahlversprechen von EINS im Rahmen der repräsentativen Demokratie vor!

EINS setzt sich aber für zweckmäßige Änderungen der Bundesverfassung ein, die solche Problemstellungen vermeiden und – durch geeignete Rahmenbedingungen flankiert – eine uneingeschränkte Anwendung des Artikel 1 B-VG auch für derartige Fragestellungen erlauben. Dafür ist aber vieles zu verändern - und je sensibler die Fragestellung / je größer die Auswirkung auf Gesellschaft, Menschenrechte, Staat, Minderheiten, wehrlose oder nicht stimmberechtigte Betroffene und so weiter, desto mehr!

Die Möglichkeit zur Mithilfe besteht in vielfacher Hinsicht:

• Bitte TEILEN! Aber NICHT Ihr GELD (EINS nimmt keine Spenden von Dritten an), sondern einfach Ihre Informationen und Ihr Wissen über uns. SIE sind unser bestes und wahrscheinlich einzig entscheidendes Werbemittel! Wir sind weitestgehend auf Mundpropaganda und die Informationsweitergabe über elektronische Medien und Kommunikationsformen angewiesen – also maßgeblich auf IHRE HILFE! Geben Sie daher bitte in Ihrem Bereich die Informationen über EINS weiter. Aber wertfrei: Jede(r) soll sich das Angebot ansehen und ihr/sein eigenes Bild dazu machen!
• Ihre rechtzeitige UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNG vor Wahlen! Nur so ermöglichen Sie uns eine Kandidatur. Das heißt übrigens noch immer nicht, dass Sie uns danach auch wirklich wählen müssen.
• Gefällt Ihnen, was wir tun und wollen? Dann GEHEN SIE DOCH FÜR EINS INS RENNEN! Die meisten Mitglieder von EINS suchen dringend verlässliche Kandidaten, die sich für die hier vertretenen Ideen auch aktiv engagieren wollen. Und aufgrund unseres Regelwerks hat der letzte Kandidat auf unseren Listen dieselbe Chance wie der erste.
• Schenken Sie uns bitte IHR VERTRAUEN UND IHRE STIMME - entweder EINS allgemein als übergeordnete Gruppierung oder einem unserer Mitglieder und der für dieses kandidierenden Person Ihrer Wahl.
• Helfen Sie uns auch durch Ihr Feedback! Natürlich sind wir laufend dabei, zu lernen und Fehler möglichst zu vermeiden. Ihre konstruktiven Rückmeldungen dazu sind der Schlüssel dafür.

Ohne das bleibt alles an Ideen von uns wohl im Reich der Theorie.

MIT IHNEN SIND WIR ALLES – OHNE SIE SIND WIR NICHTS!

Aber DAS ist eben Demokratie.