Die berühmten FAQ's

Auch wenn man Politik nicht mag, findet sie statt! Und sie bestimmt unser aller (Zusammen-)Leben.

Gerade deswegen, weil die Politik heute einen (zum Großteil leider verdient) schlechten Ruf genießt brauchen wir insbesondere dort dringend Veränderungen.

EINS will eben genau dort Reformen zustande bringen - also NICHT den Weg von Protesten und Eskalation auf der Straße gehen.

Reformen sind nur INNERHALB der vorgesehenen Entscheidungsstrukturen möglich. Und diese sind in einer Demokratie nun einmal die Gremien der Legislative (Parlament etc.).

Leider kann da auch die Zivilgesellschaft von außerhalb der Politik nicht ausreichend helfen, denn: So wichtig und verdienstvoll die Initiativen dort sind, können diese Organisationen zumeist nur Schadensbegrenzung betreiben.

Daher versucht EINS eben den ebenso mühsamen wie dornigen Weg IN der Politik, wenn man dort maßgebliche Veränderungen herbeiführen will.

 

Warum nennt sich EINS nicht "Bewegung", "Plattform" oder so? Klingt doch weniger verrufen.

Obwohl EINS (auch) beides ist: Um nach dem österreichischen Parteiengesetz für Gremien kandidieren zu dürfen, muss man eben eine (eingetragene) Partei oder zumindest "wahlwerbende Partei" (also Liste) sein. Und da wir dauerhaft gemeinsam arbeiten möchten, sind wir eben eine eingetragene Partei, nicht bloß eine Liste auf Zeit.

 

Aber nennen könntet Ihr Euch doch anders! Bewegung oder so ...

Wir möchten als EINS jede Unehrlichkeit gegenüber den Bürgern und Wählern vermeiden. Wir sagen klar, was wir sind und tun möchten.

Und wir hoffen darauf, dass die Menschen mit der Zeit erkennen werden, dass das Problem in der Politik, das wir heute haben nicht mit der "Organisationsform Partei" zu tun hat, sondern vielmehr mit den Menschen, die dort tätig sind. Wir brauchen möglichst das "Best of" in der Politik, die Idealisten mit umsetzbaren Visionen für eine bessere Gestaltung unseres Lebensraums. Und nach denen sind wir auf der Suche!

"Werdet Ihr dann auch so sein wie die heute schon?"

Wir wollen in die Politik, um wirklich zu verändern - nicht um dort bloß die Köpfe und Gesichter auszutauschen und aus der Politik viel Geld zu verdienen!

 

"Und wer garantiert uns das? Das sagen doch die anderen auch immer!"

Das eigene Statut und die Spielregeln darin: Die Mitglieder, die leider (noch?) nicht den Einzug in ein Gremium geschafft haben passen auf diejenigen Mitglieder auf, die sehr wohl schon in einem Gremium sitzen. Da der Vorstand von EINS bei der Kontrolle auf Einhaltung der Spielregeln eine besondere Rolle spielt ist es auch sinnvoll, den Vorstand neu zu wählen falls ein bisheriges Vorstandsmitglied in ein öffentliches Amt gewählt wurde. Dies um eben auch da eine klare Trennung zwischen öffentlicher Funktionsausübung und parteiinterner Kontrolle zu gewährleisten.

 

"Na ja, dann einfach austreten - und fertig!"

Nicht so einfach - weil die Selbstverpflichtung sich an die Gruppierung richtet, und die zwischen diesen auch zivilrechtlich klagbar ist.

 

"Aber wenn Ihr Eure Versprechen umsetzt - z.B. für ein faireres Wahlrecht, weniger Schranken für Kleinparteien - dann helft Ihr doch den Parteien, die noch nicht in den Gremien sitzen und schadet Euch selbst!" 

Wir wollen gewählt - und wiedergewählt - werden, weil wir die bessere Politik machen und nicht weil wir anderen das Leben schwer machen!

 

"Und auch mit der Reduktion der Bezüge für Politiker oder der Reduktion der Parteienfinanzierung schadet Ihr Euch selbst!"

Kein Spitzenpolitiker wird in Privatkonkurs gehen müssen, wenn seine Bezüge - die in keiner Relation zu den österreichischen Durchschnittseinkommen stehen - reduziert werden. Es hat immer geheißen, man muss Politiker gut bezahlen, damit sie nicht korrupt werden - und was haben wir heute?

Auch gehören die Relationen zu den Personen in lokalen Gremien und Funktionen angepasst, denn die bekommen für manch ähnlich anspruchsvolle Tätigkeit im Vergleich dazu lächerliche Vergütungen.

Die Parteienfinanzierung aus öffentlichen Geldern ist dazu da, um einen ausgewogenen und auch ausbalanciert breiten politischen, demokratischen Tagesbetrieb zu gewährleisten - nicht um einige Großparteien reich zu machen. Auch da hat es immer geheißen, man muss den Parteien genügend Geld aus den Steuertöpfen geben, damit sie sich nicht von Großspendern abhängig machen. Wieder die Frage: Und was haben wir heute?

Die Gruppierungen - und innerhalb derer die Kandidaten - mit den meisten Vorzugsstimmen ziehen in das Gremium ein.

Diese sind (je Kandidat und Gruppierung)  an ihre Wahlversprechen gebunden, versuchen die bestmöglich umzusetzen und suchen sich dafür freie Mehrheiten.

Personenwahlen (z.B. für die Exekutive): Hier zählt die tatsächliche Eignung (z.B. Expertenregierung).

Es gelten auch darüber hinaus für die Mandatare und Funktionsträger für EINS strenge Regeln (z.B. bezüglich Transparenz der Entscheidungen, Erreichbarkeit etc.). Die übrigen Mitglieder von EINS und der Vorstand sorgen für die Einhaltung dieser Regeln und die Ergreifung von Sanktionen bei Verstößen.

Zugegeben, die österreichische Bundesverfassung macht es einem da nicht gerade leicht.

Was ja an sich paradox ist: Dass man sich bei der Durchsetzung des Wählerwillens schwerer tut, als offenbar beim Gegenteil (Klubzwang zum Bruch der Wahlversprechen, Koalitionszwänge zum Machterhalt, erfolgreicher Einfluss potenter Lobbys etc.). Paradox, aber nicht verwunderlich - vielmehr Bestandteil des Problems, gegen das wir uns nun gemeinsam auf den Weg machen.

Und es gibt ja schließlich ein altes Sprichwort: Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg!

Wir meinen: Wenn z.B. trotz der anders lautenden "offiziellen" Regeln in der österreichischen Bundesverfassung ein Klubzwang GEGEN die Bürger, ihren Willen und ihre Interessen möglich ist bzw. toleriert wird, dann muss doch auch einer FÜR die Bürger, ihren Willen und ihre Interessen zulässig sein!

Zumindest werden es einige in der Argumentation recht schwer haben, warum DER "Klubzwang" dann NICHT möglich sein sollte ...

Natürlich kann es das - aus vielerlei Gründen.

Aber wenn wir es nicht einmal VERSUCHEN, dann SIND wir schon gescheitert!

Wie schon zuvor gesagt: Leider angesichts der Situation in der Politik nur allzu verständlich!

Und eben auch den Grund dafür, weshalb wir in dieser Kooperation aktiv werden.

Aber ungeachtet dessen - und unabhängig von der Tatsache, dass sowohl EINS als auch die daran teilnehmenden Gruppierungen noch nie die Gelegenheit hatten, um zu beweisen wie es sich bei ihnen bezüglich dieses Generalverdachts gegen Parteien und Politiker verhält: Die Skepsis sehr vieler Menschen gegen alles, was politisch aktiv werden möchte ist natürlich da.

Und wie das Misstrauen im Vorhinein widerlegen, wenn es durch die Tat noch nicht möglich ist?

 

Aber wissen Sie was?

Wenn Sie Politikern und Parteien nicht vertrauen: Trauen Sie sich selber? Oder kennen Sie Menschen in Ihrem Umfeld, denen Sie vertrauen?

Dann werden Sie doch selber aktiv - bilden Sie eine Gruppierung und nehmen Sie an EINS teil!

Wir helfen Ihnen bei der Umsetzung Ihrer Vorstellungen (sofern eben mit EINS kompatibel).

 

Falls Sie auf Bundes- oder Landesebene (etc.) mit Ihrer Gruppierung wenig Chancen sehen: Wie sieht das im lokalen Bereich aus? Auch dort hilft EINS so gut es geht.

Und: Selbst wenn Sie "nur" auf lokaler Ebene politisch tätig sind oder noch gar keine Mandate etc. erzielt haben: Sie sind dennoch gleichberechtigtes Mitglied bei EINS - mit allen Rechten und Pflichten.

Die breite Mitte!

  • Arbeiter und Angestellte genauso wie Arbeitgeber (KMU's, ...), Selbständige, Künstler, Landwirte (ökologische Produktion, Kleinbauern) und so weiter.
  • Kinderrechte stehen ebenso im Fokus wie die Bedürfnisse alter, einsamer, kranker und betreuungs/pflegebedürftiger Menschen.
  • Für arme Menschen (Alleinerzieher, Arbeits- oder Obdachlose, geringfügig Beschäftigte, "Mindestrentner", ...) sind wir ebenso da, wie wir jenen Vermögenden Lösungswege aufzeigen, die zu der Erkenntnis gekommen sind, dass Neoliberalismus und Turbokapitalismus in Wahrheit schwerwiegende Probleme (auch für sie selbst!) statt ideale Lösungen für Superreiche sind.
  • Befürworter der öko-sozialen Marktwirtschaft sind ebenso willkommen wie Christlich-soziale (im wahrsten Sinn beider Worte) oder Menschen, die sich für den Klima-, Natur- und Artenschutz, Naturmedizin etc. einsetzen.
  • Es zählen nicht Herkunft, Hautfarbe oder die Glaubensrichtung etc., sondern die persönliche Einstellung!

 

Das in EINS vertretene (gesellschafts)politische Spektrum ist breit, spart aber die Extrembereiche aus - Extremismus (egal ob links oder rechts), Gewaltbereitschaft, Rassismus, Staatsverweigerer et cetera (siehe dazu die Werte von EINS).

In der verbleibenden überaus breiten Mitte der Gesellschaft möchte EINS verbinden statt polarisieren.

NEIN!

EINS bietet durch eine breite Vielfalt an Gruppierungen und damit verbundenen Themen bzw. Prioritäten sicher ein wesentlich breiteres Angebot als die allermeisten anderen Parteien. In diesem finden Sie als Bürger und Wähler ziemlich wahrscheinlich eine Gruppierung, die Ihren persönlichen Interessen und Ansichten entspricht oder zumindest sehr nahe kommt.

Aber eben nicht allen Menschen wird es so gehen - und nicht alle Inhalte/Zielsetzungen sind mit EINS kompatibel. Vor allem wenn es die grundlegenden Werte betrifft.

Wir werden uns in dieser Hinsicht NICHT VERBIEGEN, um durch eine größere Schar an Unterstützern und Wählern mehr Macht zu erlangen. Und vor allem: Wir werden schon gar nicht so tun als ob!

Wenn Sie - egal ob als Bürger und Wähler oder als politische Gruppierung - daher meinen, dass Sie bei einer anderen politischen Partei mit Ihren Zielen und Interessen besser aufgehoben sind, dann ist das vollkommen in Ordnung. Das ist Demokratie!

Das kann sogar recht gut gehen - sofern ein gewisses Mindestmaß an doch gegebenen Übereinstimmungen und Werten besteht.

Es verbreitert das Spektrum und schränkt die einzelnen Mitglieder nicht unnötig in ihrem eigenen Lösungszugang ein.

Bei einer konstruktiven Grundhaltung der Mitglieder kann das auch zu verbesserten Ansätzen und Konzepten führen.

 

Natürlich kann es sein, dass die in EINS vertretenen Gruppierungen zu einzelnen Themen unterschiedliche, ja sogar konträre Standpunkte vertreten. Daher ist immer zu unterscheiden - und auch in der Kommunikation zu trennen: Welche Standpunkte vertritt EINS - und daher ALLE Mitglieder gemeinsam - und welche Standpunkte vertritt welches Mitglied zu Themen über die eigentlichen Anliegen von EINS hinausgehend?

 

"Aber welche Hausmacht hat man dann in einem Gremium bei den Abstimmungen?"

Hier muss man zwei Aspekte bedenken:

  • Es gibt ja auch andere politische Kräfte in den Gremien - und schon eine Stimme kann zu einem Thema das Zünglein an der Waage sein!
  • Zu sehr viele Themen gibt es ja doch breite Mehrheiten innerhalb von EINS. Und nur zu einigen Punkten eben auch kontroversielle oder nicht ganz idente Sichtweisen.

 

"Wie stellt man das in Wählerentscheidungs-Tools (wahlkabine.at etc.) dar?"

Das ist natürlich etwas schwieriger, aber auch kein unlösbares Problem. Eine "EINS-Wahlkabine" gibt es hier bereits, damit Sie sich selbst einen Überblick verschaffen können. Die Ergebnisse aus dieser Übersicht durch unsere Mitglieder werden auch in die Anfragen dazu von außen und daher auch den Darstellungen in diesbezüglichen Medien einfließen.

Grundsätzlich sollten Volksbegehren und Petitionen mit einer Unterstützung durch 10 Prozent der je Region betroffenen Wahlberechtigten (mindestens aber 20 Personen) in eine verbindliche direktdemokratische Entscheidung (bundesweit oder regional) durch die betroffenen Wahlberechtigten übergeführt werden, sofern nicht ohnehin bereits die Unterstützung durch eine Mehrheit der je Region betroffenen Wahlberechtigten erfolgt ist (da wäre dieses Volksbegehren bzw. diese Petition bereits als verbindliches Votum zu betrachten und die Entscheidung direkt im Rahmen der repräsentativen Demokratie zu treffen).

Dies gilt auch für die Außerkraftsetzung bereits getroffener Entscheidungen (Gesetze und Verordnungen, Verträge – sofern noch rückabzuwickeln etc.), sofern sich die Mehrheit der für die jeweilige Region stimmberechtigten Wahlberechtigten für eine Außerkraftsetzung ausspricht.

 

Die Sache hat aber laut derzeitiger Bundesverfassung einen gewaltigen Haken - sogar mehrere!

Anders als bei Volksbefragungen (die jedoch punkto Entscheidung wieder nicht verbindlich sind) gibt es laut Artikel 43 der Bundesverfassung (B-VG) zu Sachthemen KEINE neutralen Volksabstimmungen (ob sich also die Wählermehrheit so oder so entscheidet), sondern nur solche über bereits beschlossene Gesetze!

Um also beispielsweise über die sensible Frage der Todesstrafe in Österreich abzustimmen, müsste der Nationalrat die Einführung der Todesstrafe BESCHLIESSEN - und das mit der Stimme aller, die eben diese Volksabstimmung darüber wollen. Dann ungeachtet dessen, ob diese Partei und diese Mandatare in Wahrheit strikt GEGEN die Todesstrafe sind, sie ihren Wählern das auch so versprochen haben und das mit ihrem Wertesystem überhaupt nicht zusammengeht.

Würden Befürworter der Todesstrafe dann im Vorfeld der Volksabstimmung irreführend verkünden, dass das mit der Todesstrafe ohnehin nicht so schlimm sei, da ja sogar die Mandatare von EINS dafür gestimmt hätten, dann würde diese Irreführung nicht zwangsläufig zur Aufhebung einer Befürwortungsentscheidung führen oder das einen zweifelsfreien Anfechtungsgrund darstellen.

Et cetera, et cetera.

 

Daher ist auf Basis des Status Quo ein derartiger Spagat zwischen glaubwürdiger repräsentativer Demokratie und der direktdemokratischen Entscheidung VOLLKOMMEN UNMÖGLICH.

Und hier gehen auf Basis der heutigen Bundesverfassung zum Erhalt der Glaubwürdigkeit von EINS die Werte und Wahlversprechen von EINS im Rahmen der repräsentativen Demokratie vor!

 

EINS setzt sich aber für zweckmäßige Änderungen der Bundesverfassung ein, die solche Problemstellungen vermeiden und – durch geeignete Rahmenbedingungen flankiert – eine uneingeschränkte Anwendung des Artikel 1 B-VG auch für derartige Fragestellungen erlauben. Dafür ist aber vieles zu verändern - und je sensibler die Fragestellung / je größer die Auswirkung auf Gesellschaft, Menschenrechte, Staat, Minderheiten, wehrlose oder nicht stimmberechtigte Betroffene und so weiter, desto mehr!

Da sich EINS und die Mitglieder nicht von großen Geldgebern abhängig machen wollen, wird allein schon aus diesem Grund die Wahlwerbung und mediale Öffentlichkeitsarbeit insgesamt bescheiden ausfallen, sich stark auf Mundpropaganda, Social Media etc. konzentrieren müssen.

Unsere beste und wirksamste Wahlwerbung sind SIE !!!

 

Bei der Wahlwerbung bleibt den Mitgliedern im Auftritt breiter (und eben bescheidener) Spielraum - auch was das Hervorstreichen der "Marke EINS" oder des eigenen Brandings der Gruppierung betrifft.

Wichtig dabei ist aber, die eigenen Inhalte und Vorhaben von denen von EINS klar zu trennen, das klar zu kennzeichnen und im Branding ggf. zuzuordnen.

Bei einem gemeinsamen Antreten handelt es jedenfalls immer um einen Vorzugsstimmen-Wahlkampf der Kandidaten und Mitglieder innerhalb von EINS.

Leider ist es manchmal geübte Praxis, dass politische Homepages von Personen, denen diese Partei nicht zusagt mit rechtswidrigen bzw. höchst problematischen Kommentaren überhäuft werden, um den "Gegner" über die nicht rechtzeitige Löschung solcher Texte in Schwierigkeiten zu bringen.

Daher ersuchen wir um Verständnis, dass wir auf der Homepage von EINS keine Kommentarfunktion anbieten können.

Wir sind aber auf den Social Media-Kanälen (insbesondere Facebook) so aktiv wie möglich und stellen uns dort gerne der Diskussion bzw. Ihren Fragen.

Grundsätzlich lehnt EINS den Einsatz von Zensur und Sperre ab!

Dies wird nur dort eingesetzt, wo eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht (Wiederbetätigung, Verhetzung etc.).

Wir stellen uns gerne den unterschiedlichen Meinungen - auch der Kritik und Ablehnung, bitten aber um Verständnis dafür, dass dies nur unter Maßgabe der Möglichkeiten und der verfügbaren Zeit erfolgen kann. Vor allem wenn mehrere intensive Grundsatzdiskussionen gleichzeitig laufen.

Da wir über nachvollziehbare Kritik am ehesten die Möglichkeit haben, zu lernen und besser zu werden ersuchen wir Sie um entsprechende Sachlichkeit.

Gegen Verleumdung und Beschimpfungen, die das zumutbare Maß übersteigen werden wir uns zu wehren wissen.

Schon aus den Werten von EINS - insbesondere den Menschenrechten und Grundfreiheiten - ergibt sich, dass unserer Partei die Gleichstellung von Mann und Frau ein besonderes Anliegen ist.

Dennoch verwenden wir als EINS die derzeit suboptimalen Formen dieser Gleichstellung in der deutschen Sprache ("Gendern") auf unserer Homepage und in unseren Texten nicht. Eben weil suboptimal. Sämtliche allgemeine Bezugnahmen beziehen sich auf Personen jedweden Geschlechts (auch Transgender). Uns liegt außerdem die darüber hinausgehende tatsächliche Gleichstellung und die Lösung aller diesbezüglichen Probleme mehr am Herzen.

Die Mitglieder von EINS können diesen Bezug zum Gendern in Wort und Schrift natürlich unterschiedlich halten.

Nein, EINS ist keine Männerpartei - auch keine Frauenpartei - aber vor allem: Keine Quoten-Partei!

Das kann EINS schon gar nicht sein, weil die Dach-Plattform EINS ja davon abhängig ist, welche Gruppierungen sich bei ihr anmelden und welche Vertreter, Kandidaten etc. die einzelnen Mitglieder nominieren. Und die Besetzung in den Gremien entscheiden sowieso die Wähler direkt. Das können auch 100 % Männer oder 100 % Frauen oder 100 % Transgender als Gewählte sein - und alles davon ist völlig in Ordnung! Wir wollen als Basis dafür möglichst das "Best of" - ob Mann, Frau oder Transgender.

Natürlich kann sich bei EINS auch eine Gruppierung zur Wahrung der Frauenrechte bewerben - und wird (sofern die sonstigen Regelungen von EINS dabei gewahrt sind/eingehalten werden) aller Voraussicht nach auch aufgenommen werden. Ebenso gilt dies für eine Gruppierung zur Wahrung von Männerinteressen, von Kinder- und Jugendlichen-Anliegen, Senioren-Themen, für Transgender- oder Schwulen-Anliegen und so weiter.

Die Breite an Gruppierungen und Personen ist ausdrücklich willkommen! 

Die Möglichkeit zur Mithilfe besteht in vielfacher Hinsicht:

 

  • Bitte TEILEN! Aber NICHT Ihr GELD (EINS nimmt keine Spenden von Dritten an), sondern einfach Ihre Informationen und Ihr Wissen über uns. SIE sind unser bestes und wahrscheinlich einzig entscheidendes Werbemittel! Wir sind weitestgehend auf Mundpropaganda und die Informationsweitergabe über elektronische Medien und Kommunikationsformen angewiesen – also maßgeblich auf IHRE HILFE! Geben Sie daher bitte in Ihrem Bereich die Informationen über EINS weiter. Aber wertfrei: Jede(r) soll sich das Angebot ansehen und ihr/sein eigenes Bild dazu machen!
  • Ihre rechtzeitige UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNG vor Wahlen! Nur so ermöglichen Sie uns eine Kandidatur. Das heißt übrigens noch immer nicht, dass Sie uns danach auch wirklich wählen müssen.
  • Gefällt Ihnen, was wir tun und wollen? Dann GEHEN SIE DOCH FÜR EINS INS RENNEN! Die meisten Mitglieder von EINS suchen dringend verlässliche Kandidaten, die sich für die hier vertretenen Ideen auch aktiv engagieren wollen. Und aufgrund unseres Regelwerks hat der letzte Kandidat auf unseren Listen dieselbe Chance wie der erste.
  • Schenken Sie uns bitte IHR VERTRAUEN UND IHRE STIMME - entweder EINS allgemein als übergeordnete Gruppierung oder einem unserer Mitglieder und der für dieses kandidierenden Person Ihrer Wahl.
  • Helfen Sie uns auch durch Ihr Feedback! Natürlich sind wir laufend dabei, zu lernen und Fehler möglichst zu vermeiden. Ihre konstruktiven Rückmeldungen dazu sind der Schlüssel dafür.

 

Ohne das bleibt alles an Ideen von uns wohl im Reich der Theorie.

MIT IHNEN SIND WIR ALLES – OHNE SIE SIND WIR NICHTS!

Aber DAS ist eben Demokratie.

Die Mitgliedschaft bei EINS ist für Gruppierungen GRATIS (keine Einschreibe- oder Mitgliedsgebühren).

NEIN! Das Angebot von EINS als Dachorganisation richtet sich an Gruppierungen!

Sie als Bürger und Wähler können Mitglied bei jener an EINS teilnehmenden Gruppierung werden, die Ihnen im Spektrum am meisten zusagt.

Zwar wäre es theoretisch möglich, dass ein Kandidat eben NUR die Zielsetzungen von EINS vertritt und so Kandidat für EINS wäre.

Da aber EINS nur Gruppierungen aufnimmt und diese die Kandidaten stellen kann man nur über die Gruppierungen, die Mitglieder sind für EINS kandidieren.

Na selbstverständlich wird es die bei Ihnen geben, jede Menge wahrscheinlich - aber WIR erfahren nur davon, wenn Sie diese Fragen auch stellen.

Daher: Bitte keine Scheu und nehmen Sie mit uns Kontakt auf.