DA: Achter Offener Brief zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>

Gesendet: Sonntag, 28. Februar 2021 17:55
An: ARTIKEL EINS (zur Veröffentlichung)
Cc.: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Finanzen Gernot Blümel; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien, Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise („Wir lassen niemanden zurück!“)
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei finden Sie unseren bereits achten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation - heute mit dem Resümee zu einem Jahr Corona-Pandemie.
Dieser richtet sich eigentlich nicht mehr an Sie (weshalb Sie nur mehr in Cc. stehen) - denn die Hoffnung in Ihrer Richtung haben wir längst aufgegeben. 
Der offene Brief richtet sich an die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes!
Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)

DA zu: Welche Szene steckt hinter den Corona-Demos?

 
Zitat: Corona-Demos stehen mittlerweile in ganz Österreich an der Tagesordnung. Aber wer sind diese Menschen, die „gegen Corona“ demonstrieren und was treibt sie an? Ein Überblick über eine Szene, die sich zunehmend radikalisiert. ... Die Aufmärsche der „Querdenker“, „Fairdenker“ und des „CoronaWiderstands“ sind ein Sammelbecken geworden für Krisenverlierer*innen, Esoteriker*innen, Corona-Leugner*innen, „Wut-Bürger*innen“ und allen voran rechten und rechtsextremen Gruppierungen.
 
Ein Bericht wie viele - welche die Entscheidung der Demokratischen Alternative richtig erscheinen lassen, sich von den Demonstrationen fernzuhalten (nicht nur um auch einen Beitrag dazu zu leisten, das Infektionsgeschehen mit CoVid so gering wie möglich zu halten). Zitat: „Natürlich sind nicht alle Menschen auf diesen Aufmärschen Rechtsextreme, aber sie marschieren Seite an Seite mit ihnen."
 
Aber sehen wir uns diesen Bericht - als Exempel für viele solche - näher an!
 
Krisenverlierer*innen .... Moment mal! Es gibt doch gar keine Krisenverlierer*innen! Es hat doch geheißen: "Wir lassen niemanden zurück"! Wieso gibt es dann Krisenverlierer*innen??? Die gibt es ja WIRKLICH. Da sind Menschen, die am Ende sind - wirtschaftlich, psychisch, ... alles Dinge, auf die wir seit Anbeginn der Problematik in unseren Offenen Briefen hingewiesen haben.
 
Ist dagegen seitens der Verantwortlichen genügend getan worden? Offensichtlich nicht!
 
Wie, da sind jetzt „Wut-Bürger*innen“ auf der Straße? Na, wie überraschend! Wie, die kritisieren die Maßnahmen und Unterlassungen der letzten Zeit? Na komisch, das tun auch diverse NGO's, Sozialeinrichtungen und Hilfsorganisationen. Ja das tat sogar der Verfassungsgerichtshof in zahlreichen Fällen, in denen er (meist erst posthum) die Gesetze und Erlässe als unzulässig wieder aufgehoben hat.
 
Wollte man das vielleicht sogar so? Denn wenn nein hätte man ja rechtzeitig, ausreichend und effektiv gegen die tatsächliche Not dieser Menschen unternommen und wäre faktenbasiert richtig und korrekt vorgegangen. Hat man aber nicht! Ist man aber nicht!
 
Eine ideale Methode, um die Dinge mit der Zeit aus dem Ruder laufen zu lassen. Weiß man das bei den Verantwortlichen denn nicht?
 
Wir erweisen diesen Verantwortlichen den Respekt, dass wir sie durchaus nicht für blöd halten, dass sie 1 und 1 zusammenzählen und von A nach B denken können. Sie haben schließlich auch genügend Experten und Berater dafür zur Verfügung, die diese Verantwortlichen (um unser Steuergeld) teuer bezahlen.
 
Aber: Dann wäre das, was hier abläuft - und WIE es abläuft - ja Absicht !?!?
 
Dazu passt durchaus ins Bild, dass die Bundesregierung rechtzeitig ihre Kriegskasse für die Medienarbeit mit 30 Millionen Euro nachdotiert hat. Zitat: Parallel zum Engagement einer Werbeagentur plant die Regierung offenbar eine Aufstockung ihrer Inserate. In einer ebenfalls laufenden Ausschreibung wird eine Schaltagentur gesucht, die Aufträge im Wert von bis zu 180 Mio. Euro (exklusive Umsatzsteuer) abwickeln soll. 
 
Und dann wundert man sich angesichts solcher Werbeetats für die Medien, dass die Menschen diesen Medien nicht mehr vertrauen, ja sie sogar "Lügenpresse" titulieren? Frage: Hat vielleicht irgendwer irgendwo in diesen Medien etwas zu unseren Offenen Briefen gelesen? Ah nicht? Komisch, wir auch nicht. War wohl nicht wichtig.
 
Die Medien haben frei und investigativ zu sein - sonst tragen sie nicht zur Problemlösung bei, sondern werden als Propagandainstrument selbst zum gleich nächsten Problem! Und einem Faktor, der extremes Misstrauen bei der Bevölkerung schürt.
 
Eine nächste den Verantwortlichen unbekannte Tatsache? Siehe oben: Für so blöd halten wir diese Verantwortlichen nicht. Also: Wo geht die Reise hin?
 
Siehe dazu die +++ Breaking News +++ des Kurier gerade - Zitat: Corona-Demonstranten: Polizei untersucht Pläne für einen Staatsstreich ... Offenbar wurde über eine Stürmung des Parlaments und eine Absetzung des Bundespräsidenten gesprochen. 
 
Wobei anzunehmen ist, dass es für so etwas gar kein "G'schichtl" braucht: So gefährlich Verhaltenskreative sind in einer derartigen Situation und einem Massenauflauf dieser Art leicht zu finden.
 
Was wozu führen wird? Dass man seitens der Verantwortlichen - wie seitens der DA längst prognostiziert - dazu übergehen wird, uns durch noch weitere Einschränkungen der Grundrechte "vor uns selber zu schützen". Weil es "leeeeiiiiiider notwendig ist"!
 
Weshalb wir uns - wie gesagt - von so einem Wahnsinn fernhalten.
 
Was ist denn dann der Ausweg aus der ganzen Situation? Die Verantwortlichen einfach so gewähren lassen? Alles ertragen - auch die unverschuldete Not? Die Verletzungen der Verfassung, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hinnehmen? Quasi "den Schwanz einziehen"?
 
Keineswegs!
 
Bei vielem an Kritik und Ansichten, Befürchtungen, Fragen et cetera sind wir durchaus bei den Demonstranten. Aber DER WEG VON DER KRISE ZUR LÖSUNG, da unterscheiden wir uns gewaltig!
 
Das Parlament besetzen? Ja, klar - aber rechtsstaatlich und demokratisch - durch gewählte Mandatare, die ANDERS denken und handeln und z.B. endlich eine demokratische Bundesverfassung zu einer Volksabstimmung bringen, die diese Bezeichnung auch wirklich verdient und durch die das VOLK tatsächlich zum Souverän wird, nicht politische Parteien und ihre Geldgeber im Hintergrund!
 
Den Bundespräsidenten absetzen? Ja, klar - und nicht nur den. Aber wenn, dann später auf Basis dieser neuen Verfassung ebenfalls rechtsstaatlich und auf Basis eines demokratischen Mehrheits-Votums.
 
Weil vieles falsch läuft, nicht nur bezüglich der Corona-Pandemie. Und das zu sagen muss erlaubt sein. Das verändern zu wollen soll nicht nur gestattet, sondern staatlich sogar erwünscht sein! Weil das Bessere immer ein Feind des Guten ist - und wir in vielen Bereichen (nachweislich, ausjudiziert etc.) selbst vom Guten noch Lichtjahre entfernt sind.
 
Aber der Weg diesbezüglich macht den Unterschied aus - bei dem die Demokratische Alternative NIE für Gewalt, Revolution, Gesetzesbruch, Terror und Aufruhr stehen wird - sondern für friedliche und demokratische Reformen.
 
Einziges Problem dabei: Demokratische Veränderungen brauchen stets die große Zahl. WIR ALLEIN sind VIEL ZUWENIG.
 
Helft uns bitte!
HELFT EUCH DAMIT SELBER!

DA: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise – und eine „Antwort“

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>
Gesendet: Donnerstag, 7. Jänner 2021 15:47
An: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Finanzen Gernot Blümel; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien
Cc.: Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise („Wir lassen niemanden zurück!“)
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler,
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
anbei finden Sie unseren bereits siebenten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation - heute mit dem Schwerpunkt der wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Lage der Menschen und Unternehmen in Österreich.
Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)
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Und - man glaubt es nicht - es gab eine ANTWORT! Eine seitens des Bundesministeriums für Finanzen - konkret aus dem Generalsekretariat – Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll, von Mag. Johannes Pasquali, per Mail am 13.1.2021 erhalten:

Geschäftszahl: 2021-0.019.592
Wien, 13. Januar 2021

Sehr geehrter Herr Kuchta,
wir bestätigen den Erhalt Ihres E-Mails, mit dem Sie gleichzeitig einen offenen Brief übermitteln.
Wir haben von Ihren umfassenden Ausführungen Kenntnis erlangt, mit denen Sie durch Ihre ausführlich eingebrachten Ideen und detaillierten Argumente an aktuellen Geschehnissen teilhaben wollen.
Freundliche Grüße
Unterschrift
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Nein, Herr Magister Pasquali, wir wollen NICHT an aktuellen Geschehnissen teilhaben!
Wir wollen, dass die exekutiv Verantwortlichen ENDLICH IHREN JOB MACHEN !!!
Den, den sie zum Ausbruch der Krise versprochen haben - und der für Regierungsverantwortliche in SO einer Situation auch ohne solches Versprechen ein Gebot für die Republik Österreich und ihre Bürger ist: Nämlich die Menschen und (auch die kleinen!) Unternehmen in diesem Land, das ihnen per Amtseid anvertraut worden ist, nicht verrecken zu lassen - auch nicht wirtschaftlich und finanziell!

DA zu: Die neuen CoVid-Maßnahmen

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2021/PK0008/index.shtml

 
Zitat: Gemäß der von ÖVP und Grünen vorgelegten Novelle zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum Epidemiegesetz (1197/A) soll es künftig möglich sein, einen negativen COVID-19-Test als Voraussetzung für das Betreten bestimmter Orte oder Betriebsstätten zu verlangen. Derzeit werden im Gesetz lediglich Abstandsregeln, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, organisatorische und räumliche Schutzmaßnahmen sowie Präventionskonzepte als mögliche Auflagen genannt. Weiter präzisiert ist das Vorhaben nicht, das könnte durch einen Abänderungsantrag erfolgen. Im Epidemiegesetz wollen die Koalitionsparteien normieren, dass von einer etwaigen Registrierungspflicht für VeranstaltungsbesucherInnen nicht nur Veranstaltungen im privaten Wohnbereich, Demonstrationen und Gottesdienste, sondern dezidiert auch Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien ausgenommen sind. 
 
Und jetzt erinnern wir uns zurück an den Oppositionsparteien- und Volksaufstand rund um den 3.1.2020 zum überfallsartig eingebrachten Regierungsantrag bezüglich "Freitesten".
 
Was ist denn der große Unterschied zu dem, was heute inhaltlich auf dem Tisch liegt? Na ja, zuerst einmal dass es nicht mehr "Freitesten" heißt, sondern "Eintrittstesten".
 
Wobei - Zitat: Für Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ist der Unterschied zwischen „Eintrittstest“ und „Freitesten“ in erster Linie ein semantischer.
 
Wobei - weiteres Zitat: „Die Eintrittstests werden angekündigt, ohne dass vorher auch nur mit einem einzigen Vertreter der Branche gesprochen wurde. Solche Tests stellen eine enorme logistische Herausforderung dar, und es bedarf einer einheitlichen und vor allem fälschungssicheren Lösung, die gemeinsam entwickelt werden muss“, so Barracuda-Music-Chef Ewald Tatar. Die IG Österreichische Veranstaltungswirtschaft sei „gerne bereit, alle Maßnahmen umzusetzen, um Veranstaltungen wieder möglich zu machen. Es braucht aber eine gemeinsame Strategie und nicht nur Ankündigungen von Maßnahmen, die wieder nicht zu Ende gedacht sind und deren Chaospotenzial dann auf unserem Rücken ausgetragen wird“, so Tatar ... 
 
Was also ist WIRKLICH der große Unterschied zum Entwurf, der am Wochenenden vom 3.1.2021 solche Wellen geschlagen hat?
 
Na ja, im Grund genommen der, dass die SPÖ jetzt bei dem Affenzirkus mitspielt und daher keine Gesetzesblockade mehr im Bundesrat droht. Unklar ob jetzt aus der Überlegung heraus, nicht als Wirtschaftsschädling dazustehen oder ob sich die SPÖ schon einmal bei der ÖVP als Juniorpartner anbiedern will, falls die demnächst die Grünen als Bauernopfer für das Corona-Desaster entsorgen. Wird schon etwas gebracht haben.
 
Aber gut, diesmal hat es zum neuen Vorschlag in der Begutachtung wenigstens keine Widerstände aus der Bevölkerung gegeben! ....
 
Öhm, warum eigentlich nicht???
 
Na ja, weil die offizielle Begutachtungsfrist ja schon am 3.1.2021 abgelaufen ist. Es hat zu dem, was jetzt auf dem Tisch liegt gar keine öffentliche Begutachtung mehr gegeben!!!
 
Aber gut, die Regierung tut ja wirklich alles - in weiser Voraussicht - um uns vor einer weiteren Ausbreitung des CoVid-Virus zu schützen - in den Schigebieten, in den Pflegeheimen und so weiter. *Zynismus: off*
 
Ein Lichtblick auf dem Horizont ist jedenfalls da: Nein, nicht die Impfung - sondern dass es uns in Tirol offenbar schon wieder soweit gut geht, dass Kitzbühel das in Wengen wegen zu großer CoVid-Beeinträchtigung abgesagte Rennen kurzer Hand auch noch dazu übernehmen kann.
 
Apropos Impfungen! Klar, dass das jetzt "Eintrittstesten" oder "Reintesten" (statt "Freitesten" - das geht ja gaaaar nicht) bloß der politische und verfassungsrechtliche Fuß in der Tür ist, um Ungeimpfte ein- bzw. aus dem öffentlichen Leben und den Annehmlichkeiten (Reisen, Veranstaltungen, Gastronomie, ...) auszusperren.
 
Nein, natürlich ist das dann KEIN Impfzwang - weil man kann sich ja dann freiwillg entscheiden, so zu leben. Wie nannte das der Herr WKÖ-Präsident Mahrer? "Man kann Gleiches gleich, Ungleiches ungleich behandeln."
 
Wobei sich angesichts der ausschließlich binären und uns aufgedrängten Option "entweder impfen - oder ein-/ausgesperrt sein auf ewig" immer mehr die Frage aufdrängt, was es mit dieser Impfung WIRKLICH auf sich hat!

Sachverhaltsdarstellung zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>
Gesendet: Mittwoch, 23. Dezember 2020 13:32
An: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Inneres Karl Nehammer; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien; Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Sachverhaltsdarstellung zur Corona-Krise

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler,
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit setze ich Sie davon in Kenntnis, dass die politische Partei ARTIKEL EINS und meine Wenigkeit als Privatperson soeben die beiliegende Sachverhaltsdarstellung zur Corona-Krise bei der Oberstaatsanwaltschaft Wien eingebracht haben.

 

Hochachtungsvoll

Gerhard Kuchta

Sechster Offener Brief der DA zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta
Gesendet: Montag, 23. November 2020, 09:49
An: Kanzlei des österr. Bundespräsidenten; Bundeskanzleramt; Vizekanzler; Sozialministerium; Ministerbüro BMI
Cc: ÖVP Parlamentsklub; GRÜNE Bundesbüro; SPÖ Parlamentsklub; FPÖ Parlamentsklub; NEOS Parlamentsklub; ARTIKEL EINS; Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich; Heute; Die Presse (Chefredaktion); Profil; Chefredaktion Wiener Zeitung; News; Puls 4; ATV; Servus TV; DPA; Frankfurter Allgemeine Zeitung; Süddeutsche Zeitung; Spiegel; Tagesschau; Bild; SRF; Neue Züricher Zeitung; Vorstand DA
Betreff: Sechster Offener Brief zur Corona-Krise in Österreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler,
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Damen und Herren,

anbei finden Sie unseren bereits sechsten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation.

Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)

DA zu: „Österreich hilft Österreich“

https://oesterreich.orf.at/stories/3061154

Zitat: Gemeinsam mit sechs großen Hilfsorganisationen startet der ORF die Hilfsplattform „Österreich hilft Österreich“. Sie soll in der Coronavirus-Pandemie all jenen helfen, welche die emotionalen, sozialen und gesellschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise besonders hart zu spüren bekommen. ... Die Plattform soll einerseits Bewusstsein schaffen und andererseits die Hilfe für jene Organisationen sichern, die an Ort und Stelle und direkt helfen – jetzt in der Coronavirus-Krise, aber auch in künftigen Krisen- und Katastrophenzeiten. ... Der ORF wird daher gemeinsam mit den Hilfsorganisationen und nach dem Vorbild von „Licht ins Dunkel“ um Spenden bitten. ... Es gelte nun zu verhindern, dass aus der gesundheitlichen Krise eine soziale werde. ... Jede Spende unterstützt die Hilfsorganisationen in ihrer so wichtigen Arbeit für die Gesellschaft und hilft Menschen, einen Weg aus der Krise zu finden. (Zitat Ende)

Also zuerst vorab einmal: Natürlich ist Zusammenhalt und Hilfe gerade in Krisenzeiten enorm wichtig. Und wie schon Aktionen wie "Licht ins Dunkel" oder "Nachbar in Not" gezeigt haben sind die Österreicherinnen und Österreicher punkto Spendenbereitschaft großartig. Gerade die, die selber finanziell nicht gerade gut besattelt sind, glänzen da oft durch besondere Großzügigkeit. Und auf das baut man nun auch in dieser Aktion - „Österreich hilft Österreich“. Prima!

Aber .... Augenblick mal!

WEM wird denn da eigentlich geholfen? Den besonders Hilfsbedürftigen aus der Corona-Krise - oder den Hilfsorganisationen? Lesen wir das Zitierte doch einmal ganz genau: "Die Plattform soll einerseits Bewusstsein schaffen (!!) und andererseits die Hilfe für jene Organisationen (!!) sichern, die an Ort und Stelle und direkt helfen ...".

Also .... für wen wird denn da jetzt wirklich gesammelt, oder für wen zu welchen Anteilen?

Keine Frage, dass auch Hilfsorganisationen ihren Aufwand zu stemmen haben und den finanzieren müssen.

Aber .... wo bleibt denn da eigentlich die Öffentliche Hand? Nämlich sowohl für die Hilfsbedürftigen als auch für die Organisationen, die den Hilfsbedürftigen helfen?

Was finden wir dazu?
https://orf.at/stories/3176220/

Zitat: „Die für die Vergabe der Corona-Hilfen zuständige COFAG ist eine Blackbox, bei der vollkommen unklar ist, wohin die Gelder fließen“, so NEOS-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer gestern in einer Aussendung. „Von oben schüttet die Regierung Milliarden in die COFAG-Blackbox, doch unten tröpfelt nur ein Bruchteil der ausbezahlten Hilfen raus. Was dazwischen passiert, bleibt im Dunklen“, kritisierte die NEOS-Politikerin. Man habe „keinerlei Information über das Vorgehen der COFAG“. (Zitat Ende)

Oder zum Beispiel:
https://orf.at/stories/3176468/

Zitat: SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat heute Intransparenz bei der Verteilung finanzieller Hilfen während der Coronavirus-Krise kritisiert. Es gehe um 50 Milliarden Euro. (Zitat Ende)

Aber gleichzeitig wird darüber gerätselt, wie es zu einem Desaster wie bei der Commerzialbank kommen konnte und fragt sich, ob die staatliche Aufsicht versagt hat (https://orf.at/stories/3176508/)? In Relation zu welcher absehbaren Schadenssumme?

Und da sollen stattdessen Spender in einer Aktion „Österreich hilft Österreich“ herhalten? ZUSÄTZLICH zu dem von ebendiesen Leuten schon bezahlten Steuergeld, das hier punkto Verwendung seltsame Wege zu gehen scheint?

Ernsthaft?

Wir verweisen neuerlich auf unsere diesbezüglich verfassten Offenen Briefe zur Corona-Krise!

https://www.demokratische-alternative.org/aktuelles-%C3%BCbersicht/themen/corona-krise/

ethos zu: Notgroschen statt Hilfspaket

„Seit Mitte März hat die WKW rund 200.000 Anträge für den Härtefallfonds bearbeitet. Mehr als 107 Millionen Euro wurden bereits ausbezahlt. Die Reaktionen der Wiener UnternehmerInnen sind positiv“, berichtet die Wiener Wirtschaftskammer in ihrem Newsletter am 6. August 2020.

Siehe auch hier: https://news.wko.at/news/wien/Bereits-107-Millionen-Euro-ausbezahlt.html

Mit Begeisterung werden alle Unternehmer diese Nachricht aufnehmen, die nicht rechnen können. Alle anderen werden folgende Rechnung anstellen: 107 Mille aufgeteilt auf 200.000 Unternehmen sind durchschnittlich 535 Euro pro Unternehmen! Dazu eine zweite Rechnung: 107 Millionen von den versprochen 39 Milliarden Hilfsgeldern ist ein dreihundertfünfundsechzigstel! Anders gerechnet 0,274 Prozent von 39 Milliarden. So ernst nimmt die Wirtschaftskammer als Standesvertretung ihre Mitglieder! So ernst nimmt der Finanzminister Blümel, der nebenbei noch eine politische Karriere in Wien anstrebt, seine Aussage: „koste es was es wolle!“

Selbst Nicht-Unternehmer werden verstehen, dass es kein Unternehmen dieses Landes von einer Winzigkeit gibt, dass es mit 535 Euro gerettet werden könnte. Selbst Nicht-Zeitungsleser wissen mittlerweile, dass sich ein paar Unternehmen mit Sitz in Wien, aber deshalb noch lange keine österreichischen Unternehmen, ihre Hilfsmillionen nicht über den Umweg der Wirtschaftskammer abgeholt haben.

Die Arbeitsgruppe Ethik stellt dazu folgende Fragen:

  • Wie will der Finanzminister mit staatstragenden Partnern wie der WKW die Wiener Wirtschaft retten?
  • Wie hoch ist der Anteil an Hilfsgeldern für die Top 100 Unternehmen der Stadt, inklusive Betriebe im Eigentum der Stadt Wien?
  • Wie will der Finanzminister, wenn er dann bestenfalls als Vizebürgermeister nach Wien übersiedelt, das höchst verschuldete Bundesland sanieren?
  • Wie viel verdient eigentlich die Wirtschaftskammer als staatstragende Organisation an der Verteilung der sogenannten Hilfsgelder?

Vierter Offener Brief der DA zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta
Gesendet: Dienstag, 21. Juli 2020 23:58
An: Bundeskanzleramt; Vizekanzler; Sozialministerium; Ministerbüro BMI; ÖVP Parlamentsklub; GRÜNE Bundesbüro; SPÖ Parlamentsklub; FPÖ Parlamentsklub; NEOS Parlamentsklub; ARTIKEL EINS; Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich; Heute; Die Presse (Chefredaktion); Profil; Chefredaktion Wiener Zeitung; News; Puls 4; ATV; Servus TV
Cc: DPA; Frankfurter Allgemeine Zeitung; Süddeutsche Zeitung; Spiegel; Tagesschau; Bild; SRF; Neue Züricher Zeitung; Vorstand DA
Betreff: Vierter Offener Brief zur Corona-Krise in Österreich

 

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Damen und Herren,

anbei finden Sie unseren vierten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation.

Wir bitten - neuerlich und nachdrücklich - um Ihre geschätzte Bearbeitung und Beantwortung.

Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll

Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)

EVAL: Offener Brief an den österreichischen Bundeskanzler

Anlass und Hintergrund des Schreibens: Gastbeitrag in der US-Zeitschrift „Time“ am 11.7.2020
Veröffentlichung in Österreich durch die Zeitung „Der Standard“ am 15.7.2020

 

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz!

Zum Anfang erlauben Sie mir bitte einige kurze, private Informationen: Ich habe im Rahmen dieser Diskussion keinerlei private, wirtschaftliche, religiöse oder andere Interessen und gehöre keiner politischen Partei an. Es geht mir ausschließlich um den inneren und äußeren Frieden und besonders um die friedliche Zukunft der Jugend. (Falls weitere persönliche Infos gewünscht sind: Hintergrund-Informationen)

Ihr Time-Gastbeitrag mit fundamentalen Äußerungen wurde in Österreich in der Zeitung „Der Standard“ am 15.7.2020 veröffentlicht und ich beziehe mich auf einige Punkte dieses Gastbeitrages.

1) BK Kurz: „Beim Kampf gegen den Klimawandel keine radikalen Eingriffe“
Antwort: Wir Menschen haben seit ca. 100 Jahren radikal in die Natur eingegriffen und sie hat sich nie gewehrt, aber sie rächt sich gnadenlos. Rache ist eine langfristige Sache und sie ist im vollen Gange. Wenn wir den Untergang unserer Zivilisation noch verhindern wollen, dann müssen wir radikale Maßnahmen starten, kosmetische Korrekturen wie „Innovationen“ und „Synthetischer Kraftstoff“ helfen uns nicht mehr, so sagt es eine große Schar seriöser Wissenschaftler. Wenn Sie dazu nicht bereit sind, dann wird uns die Natur in wenigen Jahren radikalste Verhaltensänderungen aufzwingen, beim Corona-Virus konnten wir schon ein bisschen üben.

2) BK Kurz: „Sozialistischer Zentralstaat und freie Marktwirtschaft“
Antwort: Was soll diese Formulierung aus dem Kalten Krieg? Ich habe den „Sozialismus“ aus unmittelbarer Sicht beim Studium in West-Berlin erlebt und sehe keine relevante politische Kraft in Österreich die einen „Sozialistischen Zentralstaat“ fordert. Das ist PR-motivierte Stimmungsmache, die vermutlich bei älteren Bürgern gut ankommt, aber die Jugend provoziert.

Die „Freie Marktwirtschaft“ ist zumindest in Sektoren gescheitert wie der „Sozialismus“ 1989, denn sie hat uns gigantische Probleme beschert, beispielsweise die Zerstörung der Umwelt, friedensgefährdenden Klimawandel, immer größere Schere Arm/Reich uvm.
Was nicht gescheitert ist: die soziale Marktwirtschaft nach 1945, aber die funktioniert nur wirklich gut, wenn einige Marktteilnehmer nicht zu mächtig sind. (z.B. bei Wochenmärkten u.ä.) Wir haben eine von Konzernen weitgehend gesteuerte „Freie Marktwirtschaft“ und was das bedeutet, lässt sich im Augenblick in den USA besonders gut beim Fracking beobachten. Dazu noch einige kurze Videos was die „Freie Marktwirtschaft“ somit anrichten kann:

Gefährlichster Abschnitt der Menschheitsgeschichte (1 min) https://www.youtube.com/watch?v=Q8PjwkbALJU&feature=youtu.be
Gewaltige Anstrengungen für Friedenserhalt (1 min) https://www.evalww.com/gewaltige-anstrengungen/
Nahrungsmittelindustrie macht Arme krank (2min) https://www.evalww.com/nahrungsmittel-industrie-macht-arme-krank/
Chronisch kranke Kinder (1 min) https://youtu.be/y6p0NP78Qkw
Übergewichtige Kinder Ö (2 min) https://youtu.be/Hg4uNduRZSQ
Chomsky Zerstörung Menschheit(1 min – Zitat ARD Doku-2016) https://www.youtube.com/watch?v=hN_F7p192Eg&feature=youtu.be
Eindringliche weltweite Warnungen https://www.evalww.com/mens92-t10-eindringliche-weltweite-warnungen/

3) BK Kurz: „Kollektive Ideen von Zentralisierung, Verboten und Paternalismus sind immer gescheitert“

Antwort: In neoliberalen Kreisen findet ein Feldzug gegen „Verbote“ statt. Eine humane, zivilisierte Gesellschaft kann nur mit Verboten leben, denn der Mensch ist zu brutalem, rücksichtslosem Egoismus fähig und allzu oft bereit, und dann helfen nur noch Verbote. Natürlich kann man auch übertreiben, aber das kann ja frei diskutiert und begrenzt werden. Ohne massive Verbote ist der Klimawandel und damit der Frieden nicht mehr zu retten.

4) BK Kurz: „Wirtschaftswachstum niemals Selbstzweck“

Antwort: Unser gegenwärtig strukturiertes Wirtschaftswachstum ist unverantwortlich, weil es die Hauptschuld trägt beispielsweise für die Zersiedelung und Zubetonierung Österreichs, dem ständig steigenden Flugverkehr, Schiffsverkehr usw. bis Anfang 2020. Unser „wirtschaftlicher Fortschritt“ findet zum erheblichen Teil auf Kosten der Dritten Welt, der Natur und der Zukunft unserer Jugend statt. Siehe Footprint-Plattform, Welterschöpfungstag u.ä.

5) BK Kurz: „Innovation als Schlüssel im Kampf gegen den Klimawandel“

Antwort: Warum bringen Sie immer wieder die alten, von der Mehrheit der Fachleute widerlegten Thesen? So wichtig Innovation sein mag, ernstzunehmende Wissenschaftler sehen als Schlüssel des Erfolges eine massive Verhaltensänderung beim Umgang mit Energie, bei der Ernährung usw. Wir haben bei unserem „Wohlstand“ die Rechnung ohne den Wirt (Natur) gemacht. Im Angesicht eines enormen Zeitdrucks können „synthetischer Kraftstoff“ und „CO2-Absorption“ die Probleme niemals allein lösen.

Mit Ausnahme einiger Bereiche (z.B. Medizin) hatten die meisten Innovationen immer positive und massive negative Auswirkungen. Beispiele:

Innovation Flugzeug: Die Bombenopfer von Dresden, Hiroshima und Nagasaki lassen grüßen.

Innovation Dynamit: Alfred Nobel schwärmte von großen Fortschritten für die Menschen beim

Tunnelbau von Eisenbahnen usw. Wenige Jahre später wurden Menschen im 1. Weltkrieg von Granaten grausam zerrissen.

Innovation Internet: Neben gigantischen Vorteilen werden nun nach und nach massive Nachteile sichtbar: Demokratiegefährdung, Radikalisierungen durch Info-Blasen, Hacker-Angriffe, Dark Apps, Fake-News, Social Bots u.v.m.

Und nun das 5G-Netz: Angeblich wieder der große Fortschritt der Menschheit, und wieder werden massive Gefahren ignoriert und ausgeblendet.

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wir steuern auf eine Katastrophe zu und mit den Äußerungen im Time-Magazin sind Sie mit einem Teil Ihrer Politik nicht der Problemlöser. EVAL baut zur Zeit in Österreich ein Bündnis mit 100 kleinen NGOs auf, die unabhängig sind von staatlichen Geldern. Parallel werden in Vorträgen, sozialen Medien und über die EVAL-Homepage die Wähler informiert. Weder die EVAL-Bewegung und schon gar nicht ich hat/habe die „Wahrheit“ gepachtet und deshalb sind wir zusammen mit der Wissenschaft zu mehrstündigen öffentlichen Dialogen auf Augenhöhe über die langfristigen, fundamentalen Zukunftsthemen bereit. Dann könnten wir Ihnen beeindruckende Videos zeigen und bitten dann um Ihren Kommentar. Die Probleme des Umsteuerns sind gigantisch und eine Regierung, die allenfalls max. 5 Jahre an der Macht ist, kann das nur schwer allein lösen bei diesen Heerscharen von Spezialinteressenten, Lobbyisten und anderen nicht am Gemeinwohl interessierten Personen.

Die neueste Information: Ein großer Kreis von Wissenschaftlern, die ich als glaubhaft und seriös bewerte, gibt zu Protokoll: von 15 weltweiten Kipp-Punkten im Klimasystem sollen 9 bereits überschritten sein.

Wenn das wirklich so ist, dann sinken unsere Chancen auf Frieden erheblich.

Zukünftige Generationen und Historiker, falls es die noch gibt, werden den Kopf schütteln: es war alles seit Jahrzehnten bekannt, wir hatten Konzepte und Techniken zum Gegensteuern, aber die Mächtigen wollten die Probleme u.a. mit „Innovationen“ und „Synthetischen Kraftstoffen“ lösen und hatten nicht den Mut bzw. waren so im Dunstkreis einschlägiger Lobbyisten gefangen um von der Bevölkerung massive Verhaltensänderungen zu fordern. Das hat nur das Corona-Virus geschafft. Die Folgen dieser Politik werden bis spätestens Weihnachten 2020 für die breite Wahlbevölkerung in der EVALuierung Krieg und Frieden klar dokumentiert sein mit konkreten Vorschlägen für einen Ausweg.

Wenn Sie noch mehr Details wissen möchten:

Unsere tödlichen Illusionen-Übersicht

https://www.evalww.com/wp-content/uploads/2020/07/EVAL22-Illusionen-%C3%9Cbersicht-1.pdf

Unsere tödlichen Illusionen-11-Krieg und Frieden

https://www.evalww.com/unsere-toedlichen-illusionen-krieg-und-frieden/

 

Beispiele für EVALuierungen:

Wie der Zucker die Völker krank macht
https://www.evalww.com/wie-der-zucker-die-voelker-krank-macht/

Amazon-Bezos-Krake
https://www.evalww.com/amazon-bezos-krake/

 

Mit freundlichen Grüßen

Dipl.-Ing. Karl-Heinz Hinrichs

Gründer der EVAL-Bewegung

Umwelt- und Friedensaktivist