"Was kann Artikel EINS für uns Bürger bewirken?"

Da Österreich in der heutigen politischen Tagespraxis leider KEINE demokratische Republik ist, in der das Recht tatsächlich vom Volk ausgeht (siehe einerseits die Begründung in der Ausgangssituation und andererseits auch die Beschreibung der Diskrepanz zwischen Verfassung und politischer Praxis auf der Homepage des österreichischen Parlaments) möchte EINS den Bürgern und Wählern

  • durch eine breitere Auswahl an chancenreichen Gruppierungen für den Einzug in die Gremien eine wesentlich dichtere Einbindung von Betroffenen in die repräsentative Demokratie (möglichst keine „verlorenen oder verschenkten Stimmen“),
  • eine weit bessere Einhaltung von Wahlversprechen durch die gewählten Mandatare und
  • eine viel breitere verbindliche Einbindung der Menschen in direktdemokratische Entscheidungen bieten.

Vor allem wird EINS auch auf jene erforderlichen Verbesserungen in der österreichischen Bundesverfassung und sonstigen Gesetzgebung hinarbeiten, die eine vollinhaltliche Umsetzung des Grundsatzes von Artikels 1 der Bundesverfassung gewährleisten: Dass Österreich eben tatsächlich eine demokratische Republik ist, in der das Recht vom Volk ausgeht.

EINS möchte daher nicht nur auf der heutigen Gesetzesbasis wesentlich mehr verbindliche direktdemokratische Entscheidungen bundesweit und regional herbeiführen - insbesondere zu maßgeblichen und kontrovers betrachteten Fragestellungen, sondern diese Entscheidungsform auch wesentlich bürgernäher und praktikabler in der Bundesverfassung (etc.) verankern.

EINS tritt für eine strikte Trennung voneinander unabhängiger Staatsgewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) und eine gewährleistete Rechtsstaatlichkeit / tatsächlich gelebte Gleichheit vor dem Gesetz mit weisungsfreien Staatsanwälten sowie unabhängigen und objektiven Gerichten ein. Ebenso für freie investigative Medien und die Entpolitisierung unabhängiger Institutionen (Volksanwaltschaft, Rechnungshof, Nationalbank, Statistik Austria, …).

Da Österreich ein sehr teures Politsystem hat tritt EINS für eine gesetzliche Kostenreduktion diesbezüglich (Reduktion der Parteienfinanzierung und politischen Spitzenbezüge etc.) und eine fairere Balance in der Mittelverwendung ein (große vs. kleine Parteien, Spitzenpolitiker vs. Lokalpolitiker etc.).

Können wir diese Vorhaben umsetzen bedeutet das einen maßgeblichen politischen Nutzen für die Bürger und Wähler!

"Wie jetzt? Ihr seid doch mehrere Parteien!"

Stimmt! Unter EINS sind verschiedene Gruppierungen aktiv - übrigens nicht nur zwangsläufig politische Parteien.

Diese verfolgen zum Teil unterschiedliche politische Ziele.

EINS stellt für diese Gruppierungen eine gemeinsame Dachorganisation für die Kooperation dar.

Diese Dachorganisation "ARTIKEL EINS" hat aber sehr wohl Zielsetzungen, die von allen gemeinsam getragen werden (nämlich die zuvor erwähnten) - ebenso natürlich die gemeinsamen Werte, Tabus, Spielregeln et cetera. Unter EINS gibt es also kein "everything goes".

Und trotz der Unterschiedlichkeit der vertretenen Gruppierungen gibt es zahlreiche Punkte / Ziele, bei denen auch im eigenen Entscheidungsbereich der Mitglieder vollkommene oder zumindest eine teilweise Übereinstimmung besteht. Aber eben nicht zwingend und bei allen.