DA zu: Tod nach AstraZeneca-Impfung

https://noe.orf.at/stories/3093768/

Zitat: Nach dem Tod einer Krankenschwester des Landesklinikums Zwettl, der zuvor der Covid-19-Impfstoff von AstraZeneca verabreicht wurde, soll das Vakzin des Unternehmens in Niederösterreich weiter eingesetzt werden. Die betroffene Charge wird aber eingezogen. ... „Betroffen davon sind noch etwa 6.000 Impfdosen“, berichtete das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) am Sonntagnachmittag nach einer APA-Anfrage beim Gesundheitsministerium. ... „Es liegen keine weiteren schweren Nebenwirkungsmeldungen dieser Art, die diese Charge betreffen, vor“, hielt das BASG fest. 

Ist es Ihnen aufgefallen?

Nein?

„Es liegen keine weiteren SCHWEREN Nebenwirkungsmeldungen DIESER Art, die DIESE Charge betreffen, vor.“

Hoppala !!!

So etwas kann es ja so gut wie gar nicht geben!

Denn wie heißt es in der Meldung des Kurier vom 29.1.2021? Zitat: Die gemeldeten allergischen Reaktionen und Nebenwirkungen zeigten keine Auffälligkeiten, teilte die EMA am Freitag in Amsterdam mit. Gemeldete Todesfälle hätten nichts mit dem Impfstoff zu tun. Die Daten entsprächen dem zuvor bekannten Sicherheitsprofil, so die Behörde.

Überschrift des Artikels? "EU zufrieden: Keine neuen Nebenwirkungen bei Biontech/Pfizer".

Haben Sie seither irgendwo in den relevanten österreichischen Medien eine Berichtigung dazu gefunden?

Wir nicht!

Aber dann googelt man ein wenig und stößt auf die diesbezügliche Seite des Bundesamts für Sicherheit im Gesundheitswesen. Es lohnt sich schon, da in den aktuellen Bericht etwas hineinzulesen. Zitat: Dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) wurden 41 Todesfälle in zeitlicher Nähe zu einer Impfung gegen COVID-19 gemeldet (alle BioNtech/Pfizer). Bei 3 Patient*innen konnte aufgrund des Obduktionsberichts ein Zusammenhang mit der Impfung ausgeschlossen werden. Bei 11 Personen fiel die Impfung in die Inkubationszeit einer COVID-19-Erkrankung im Rahmen derer die Patient*innen verstarben. Bei 19 weiteren bestanden schwerwiegende Vorerkrankungen, die vermutlich todesursächlich waren. 8 weitere sind noch in Abklärung bzw. konnten keine weiteren Informationen eingeholt werden. Bis dato gibt es keine Hinweise auf einen Zusammenhang mit der Impfung, die Untersuchungen laufen weiter. .... Bei 18 Patient*innen wurden die Nebenwirkungen als lebensbedrohend gemeldet (13 BioNTech/Pfizer, 5 AstraZeneca), bei insgesamt 9 Personen konnte der Gesundheitszustand wiederhergestellt werden, 9 weitere sind noch in Abklärung bzw. konnten keine weiteren Informationen eingeholt werden. Bei 51 Patient*innen war im zeitlichen Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung ein Krankenhausaufenthalt erforderlich oder ein solcher wurde verlängert (45 BioNtech/Pfizer, 2 Moderna, 4 AstraZeneca). 34 Patient*innen sind bereits wieder genesen. Bei 17 ist die Abklärung noch nicht abgeschlossen bzw. konnten keine weiteren Informationen eingeholt werden.

Dem entsprechend findet man auch im EMA-Dashboard (das ist das, das man auf Facebook nicht verlinken kann) zu den drei derzeit bei uns gebräuchlichen Impfstoffen per 6.3.2021 insgesamt 114.906 gemeldete Verdachtsfälle - zum Teil mit schweren Verläufen (zum Teil noch nicht geheilt) und zum Teil mit letalem Ausgang. Und da reden wir noch gar nicht von den Langzeitfolgen bzw. verspäteten Nebenwirkungen.

Ausgesprochen spannend ist außerdem die Seite EuroMOMO (Europäisches MOrtalitäts MOnitoring) - besonders die Länder-Übersicht. Schauen Sie sich in der einmal den Verlauf Österreichs in der Einstellung 11-2015 bis heute an. Fällt Ihnen etwas auf - z.B. im Vergleich zwischen heute und dem Jahreswechsel 2016/17? Oder vergleichen Sie in der Einstellung Anfang 2020 bis heute die Länder Österreich und Israel. Sehen Sie es? Den Knick in Israel seit der Woche 52-2020? Das war der Impfbeginn!

Verkauft man uns Impffolgen als Corona-Auswirkungen - und argumentiert noch dazu mit den "vielen Coronatoten und schweren Verläufen" die Impfungen?

Es ist noch zu früh, um darüber endgültige Aussagen zu treffen. Aber einiges deutet darauf hin.

Zumindest verschweigt man uns zu den Impfungen die ganze Wahrheit!

DA: Achter Offener Brief zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>

Gesendet: Sonntag, 28. Februar 2021 17:55
An: ARTIKEL EINS (zur Veröffentlichung)
Cc.: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Finanzen Gernot Blümel; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien, Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise („Wir lassen niemanden zurück!“)
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei finden Sie unseren bereits achten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation - heute mit dem Resümee zu einem Jahr Corona-Pandemie.
Dieser richtet sich eigentlich nicht mehr an Sie (weshalb Sie nur mehr in Cc. stehen) - denn die Hoffnung in Ihrer Richtung haben wir längst aufgegeben. 
Der offene Brief richtet sich an die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes!
Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)

DA zu: Welche Szene steckt hinter den Corona-Demos?

 
Zitat: Corona-Demos stehen mittlerweile in ganz Österreich an der Tagesordnung. Aber wer sind diese Menschen, die „gegen Corona“ demonstrieren und was treibt sie an? Ein Überblick über eine Szene, die sich zunehmend radikalisiert. ... Die Aufmärsche der „Querdenker“, „Fairdenker“ und des „CoronaWiderstands“ sind ein Sammelbecken geworden für Krisenverlierer*innen, Esoteriker*innen, Corona-Leugner*innen, „Wut-Bürger*innen“ und allen voran rechten und rechtsextremen Gruppierungen.
 
Ein Bericht wie viele - welche die Entscheidung der Demokratischen Alternative richtig erscheinen lassen, sich von den Demonstrationen fernzuhalten (nicht nur um auch einen Beitrag dazu zu leisten, das Infektionsgeschehen mit CoVid so gering wie möglich zu halten). Zitat: „Natürlich sind nicht alle Menschen auf diesen Aufmärschen Rechtsextreme, aber sie marschieren Seite an Seite mit ihnen."
 
Aber sehen wir uns diesen Bericht - als Exempel für viele solche - näher an!
 
Krisenverlierer*innen .... Moment mal! Es gibt doch gar keine Krisenverlierer*innen! Es hat doch geheißen: "Wir lassen niemanden zurück"! Wieso gibt es dann Krisenverlierer*innen??? Die gibt es ja WIRKLICH. Da sind Menschen, die am Ende sind - wirtschaftlich, psychisch, ... alles Dinge, auf die wir seit Anbeginn der Problematik in unseren Offenen Briefen hingewiesen haben.
 
Ist dagegen seitens der Verantwortlichen genügend getan worden? Offensichtlich nicht!
 
Wie, da sind jetzt „Wut-Bürger*innen“ auf der Straße? Na, wie überraschend! Wie, die kritisieren die Maßnahmen und Unterlassungen der letzten Zeit? Na komisch, das tun auch diverse NGO's, Sozialeinrichtungen und Hilfsorganisationen. Ja das tat sogar der Verfassungsgerichtshof in zahlreichen Fällen, in denen er (meist erst posthum) die Gesetze und Erlässe als unzulässig wieder aufgehoben hat.
 
Wollte man das vielleicht sogar so? Denn wenn nein hätte man ja rechtzeitig, ausreichend und effektiv gegen die tatsächliche Not dieser Menschen unternommen und wäre faktenbasiert richtig und korrekt vorgegangen. Hat man aber nicht! Ist man aber nicht!
 
Eine ideale Methode, um die Dinge mit der Zeit aus dem Ruder laufen zu lassen. Weiß man das bei den Verantwortlichen denn nicht?
 
Wir erweisen diesen Verantwortlichen den Respekt, dass wir sie durchaus nicht für blöd halten, dass sie 1 und 1 zusammenzählen und von A nach B denken können. Sie haben schließlich auch genügend Experten und Berater dafür zur Verfügung, die diese Verantwortlichen (um unser Steuergeld) teuer bezahlen.
 
Aber: Dann wäre das, was hier abläuft - und WIE es abläuft - ja Absicht !?!?
 
Dazu passt durchaus ins Bild, dass die Bundesregierung rechtzeitig ihre Kriegskasse für die Medienarbeit mit 30 Millionen Euro nachdotiert hat. Zitat: Parallel zum Engagement einer Werbeagentur plant die Regierung offenbar eine Aufstockung ihrer Inserate. In einer ebenfalls laufenden Ausschreibung wird eine Schaltagentur gesucht, die Aufträge im Wert von bis zu 180 Mio. Euro (exklusive Umsatzsteuer) abwickeln soll. 
 
Und dann wundert man sich angesichts solcher Werbeetats für die Medien, dass die Menschen diesen Medien nicht mehr vertrauen, ja sie sogar "Lügenpresse" titulieren? Frage: Hat vielleicht irgendwer irgendwo in diesen Medien etwas zu unseren Offenen Briefen gelesen? Ah nicht? Komisch, wir auch nicht. War wohl nicht wichtig.
 
Die Medien haben frei und investigativ zu sein - sonst tragen sie nicht zur Problemlösung bei, sondern werden als Propagandainstrument selbst zum gleich nächsten Problem! Und einem Faktor, der extremes Misstrauen bei der Bevölkerung schürt.
 
Eine nächste den Verantwortlichen unbekannte Tatsache? Siehe oben: Für so blöd halten wir diese Verantwortlichen nicht. Also: Wo geht die Reise hin?
 
Siehe dazu die +++ Breaking News +++ des Kurier gerade - Zitat: Corona-Demonstranten: Polizei untersucht Pläne für einen Staatsstreich ... Offenbar wurde über eine Stürmung des Parlaments und eine Absetzung des Bundespräsidenten gesprochen. 
 
Wobei anzunehmen ist, dass es für so etwas gar kein "G'schichtl" braucht: So gefährlich Verhaltenskreative sind in einer derartigen Situation und einem Massenauflauf dieser Art leicht zu finden.
 
Was wozu führen wird? Dass man seitens der Verantwortlichen - wie seitens der DA längst prognostiziert - dazu übergehen wird, uns durch noch weitere Einschränkungen der Grundrechte "vor uns selber zu schützen". Weil es "leeeeiiiiiider notwendig ist"!
 
Weshalb wir uns - wie gesagt - von so einem Wahnsinn fernhalten.
 
Was ist denn dann der Ausweg aus der ganzen Situation? Die Verantwortlichen einfach so gewähren lassen? Alles ertragen - auch die unverschuldete Not? Die Verletzungen der Verfassung, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hinnehmen? Quasi "den Schwanz einziehen"?
 
Keineswegs!
 
Bei vielem an Kritik und Ansichten, Befürchtungen, Fragen et cetera sind wir durchaus bei den Demonstranten. Aber DER WEG VON DER KRISE ZUR LÖSUNG, da unterscheiden wir uns gewaltig!
 
Das Parlament besetzen? Ja, klar - aber rechtsstaatlich und demokratisch - durch gewählte Mandatare, die ANDERS denken und handeln und z.B. endlich eine demokratische Bundesverfassung zu einer Volksabstimmung bringen, die diese Bezeichnung auch wirklich verdient und durch die das VOLK tatsächlich zum Souverän wird, nicht politische Parteien und ihre Geldgeber im Hintergrund!
 
Den Bundespräsidenten absetzen? Ja, klar - und nicht nur den. Aber wenn, dann später auf Basis dieser neuen Verfassung ebenfalls rechtsstaatlich und auf Basis eines demokratischen Mehrheits-Votums.
 
Weil vieles falsch läuft, nicht nur bezüglich der Corona-Pandemie. Und das zu sagen muss erlaubt sein. Das verändern zu wollen soll nicht nur gestattet, sondern staatlich sogar erwünscht sein! Weil das Bessere immer ein Feind des Guten ist - und wir in vielen Bereichen (nachweislich, ausjudiziert etc.) selbst vom Guten noch Lichtjahre entfernt sind.
 
Aber der Weg diesbezüglich macht den Unterschied aus - bei dem die Demokratische Alternative NIE für Gewalt, Revolution, Gesetzesbruch, Terror und Aufruhr stehen wird - sondern für friedliche und demokratische Reformen.
 
Einziges Problem dabei: Demokratische Veränderungen brauchen stets die große Zahl. WIR ALLEIN sind VIEL ZUWENIG.
 
Helft uns bitte!
HELFT EUCH DAMIT SELBER!

DA: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise – und eine „Antwort“

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>
Gesendet: Donnerstag, 7. Jänner 2021 15:47
An: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Finanzen Gernot Blümel; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien
Cc.: Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Siebenter Offener Brief zur Corona-Krise („Wir lassen niemanden zurück!“)
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler,
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
anbei finden Sie unseren bereits siebenten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation - heute mit dem Schwerpunkt der wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Lage der Menschen und Unternehmen in Österreich.
Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)
--------------------------
Und - man glaubt es nicht - es gab eine ANTWORT! Eine seitens des Bundesministeriums für Finanzen - konkret aus dem Generalsekretariat – Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll, von Mag. Johannes Pasquali, per Mail am 13.1.2021 erhalten:

Geschäftszahl: 2021-0.019.592
Wien, 13. Januar 2021

Sehr geehrter Herr Kuchta,
wir bestätigen den Erhalt Ihres E-Mails, mit dem Sie gleichzeitig einen offenen Brief übermitteln.
Wir haben von Ihren umfassenden Ausführungen Kenntnis erlangt, mit denen Sie durch Ihre ausführlich eingebrachten Ideen und detaillierten Argumente an aktuellen Geschehnissen teilhaben wollen.
Freundliche Grüße
Unterschrift
--------------------------
Nein, Herr Magister Pasquali, wir wollen NICHT an aktuellen Geschehnissen teilhaben!
Wir wollen, dass die exekutiv Verantwortlichen ENDLICH IHREN JOB MACHEN !!!
Den, den sie zum Ausbruch der Krise versprochen haben - und der für Regierungsverantwortliche in SO einer Situation auch ohne solches Versprechen ein Gebot für die Republik Österreich und ihre Bürger ist: Nämlich die Menschen und (auch die kleinen!) Unternehmen in diesem Land, das ihnen per Amtseid anvertraut worden ist, nicht verrecken zu lassen - auch nicht wirtschaftlich und finanziell!

DA zu: Die neuen CoVid-Maßnahmen

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2021/PK0008/index.shtml

 
Zitat: Gemäß der von ÖVP und Grünen vorgelegten Novelle zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum Epidemiegesetz (1197/A) soll es künftig möglich sein, einen negativen COVID-19-Test als Voraussetzung für das Betreten bestimmter Orte oder Betriebsstätten zu verlangen. Derzeit werden im Gesetz lediglich Abstandsregeln, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, organisatorische und räumliche Schutzmaßnahmen sowie Präventionskonzepte als mögliche Auflagen genannt. Weiter präzisiert ist das Vorhaben nicht, das könnte durch einen Abänderungsantrag erfolgen. Im Epidemiegesetz wollen die Koalitionsparteien normieren, dass von einer etwaigen Registrierungspflicht für VeranstaltungsbesucherInnen nicht nur Veranstaltungen im privaten Wohnbereich, Demonstrationen und Gottesdienste, sondern dezidiert auch Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien ausgenommen sind. 
 
Und jetzt erinnern wir uns zurück an den Oppositionsparteien- und Volksaufstand rund um den 3.1.2020 zum überfallsartig eingebrachten Regierungsantrag bezüglich "Freitesten".
 
Was ist denn der große Unterschied zu dem, was heute inhaltlich auf dem Tisch liegt? Na ja, zuerst einmal dass es nicht mehr "Freitesten" heißt, sondern "Eintrittstesten".
 
Wobei - Zitat: Für Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ist der Unterschied zwischen „Eintrittstest“ und „Freitesten“ in erster Linie ein semantischer.
 
Wobei - weiteres Zitat: „Die Eintrittstests werden angekündigt, ohne dass vorher auch nur mit einem einzigen Vertreter der Branche gesprochen wurde. Solche Tests stellen eine enorme logistische Herausforderung dar, und es bedarf einer einheitlichen und vor allem fälschungssicheren Lösung, die gemeinsam entwickelt werden muss“, so Barracuda-Music-Chef Ewald Tatar. Die IG Österreichische Veranstaltungswirtschaft sei „gerne bereit, alle Maßnahmen umzusetzen, um Veranstaltungen wieder möglich zu machen. Es braucht aber eine gemeinsame Strategie und nicht nur Ankündigungen von Maßnahmen, die wieder nicht zu Ende gedacht sind und deren Chaospotenzial dann auf unserem Rücken ausgetragen wird“, so Tatar ... 
 
Was also ist WIRKLICH der große Unterschied zum Entwurf, der am Wochenenden vom 3.1.2021 solche Wellen geschlagen hat?
 
Na ja, im Grund genommen der, dass die SPÖ jetzt bei dem Affenzirkus mitspielt und daher keine Gesetzesblockade mehr im Bundesrat droht. Unklar ob jetzt aus der Überlegung heraus, nicht als Wirtschaftsschädling dazustehen oder ob sich die SPÖ schon einmal bei der ÖVP als Juniorpartner anbiedern will, falls die demnächst die Grünen als Bauernopfer für das Corona-Desaster entsorgen. Wird schon etwas gebracht haben.
 
Aber gut, diesmal hat es zum neuen Vorschlag in der Begutachtung wenigstens keine Widerstände aus der Bevölkerung gegeben! ....
 
Öhm, warum eigentlich nicht???
 
Na ja, weil die offizielle Begutachtungsfrist ja schon am 3.1.2021 abgelaufen ist. Es hat zu dem, was jetzt auf dem Tisch liegt gar keine öffentliche Begutachtung mehr gegeben!!!
 
Aber gut, die Regierung tut ja wirklich alles - in weiser Voraussicht - um uns vor einer weiteren Ausbreitung des CoVid-Virus zu schützen - in den Schigebieten, in den Pflegeheimen und so weiter. *Zynismus: off*
 
Ein Lichtblick auf dem Horizont ist jedenfalls da: Nein, nicht die Impfung - sondern dass es uns in Tirol offenbar schon wieder soweit gut geht, dass Kitzbühel das in Wengen wegen zu großer CoVid-Beeinträchtigung abgesagte Rennen kurzer Hand auch noch dazu übernehmen kann.
 
Apropos Impfungen! Klar, dass das jetzt "Eintrittstesten" oder "Reintesten" (statt "Freitesten" - das geht ja gaaaar nicht) bloß der politische und verfassungsrechtliche Fuß in der Tür ist, um Ungeimpfte ein- bzw. aus dem öffentlichen Leben und den Annehmlichkeiten (Reisen, Veranstaltungen, Gastronomie, ...) auszusperren.
 
Nein, natürlich ist das dann KEIN Impfzwang - weil man kann sich ja dann freiwillg entscheiden, so zu leben. Wie nannte das der Herr WKÖ-Präsident Mahrer? "Man kann Gleiches gleich, Ungleiches ungleich behandeln."
 
Wobei sich angesichts der ausschließlich binären und uns aufgedrängten Option "entweder impfen - oder ein-/ausgesperrt sein auf ewig" immer mehr die Frage aufdrängt, was es mit dieser Impfung WIRKLICH auf sich hat!

Sachverhaltsdarstellung zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta <gerhard.kuchta@outlook.com>
Gesendet: Mittwoch, 23. Dezember 2020 13:32
An: Bundeskanzler Sebastian Kurz; Vizekanzler Werner Kogler; BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober; BM für Inneres Karl Nehammer; Bundespräsident Professor Alexander Van der Bellen; Diverse politische Parteien; Diverse österreichische Medien; Diverse Medien im restlichen deutschsprachigen Raum
Betreff: Sachverhaltsdarstellung zur Corona-Krise

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler,
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit setze ich Sie davon in Kenntnis, dass die politische Partei ARTIKEL EINS und meine Wenigkeit als Privatperson soeben die beiliegende Sachverhaltsdarstellung zur Corona-Krise bei der Oberstaatsanwaltschaft Wien eingebracht haben.

 

Hochachtungsvoll

Gerhard Kuchta

Die Rettung? Wirklich?

 

Bitte einfach dieses Video (Ausschnitt aus dem ZDF Heute-Journal vom 20.11.2020 - ab Minute 7:44) anschauen und sich selber ein Bild machen, auf welcher konkreten Basis unser Herr Gesundheitsminister am 16.11.2020 im Interview für Puls 24 bei Minute 10.45 gesagt hat: „Und das Ziel ist ja, dass dieser Lockdown so lange anhält, bis dass wir den Impfstoff haben.“

https://www.puls24.at/video/corona-buergerforum-laut-anschober-wird-es-in-spitaelern-naechste-woche-eng/short

 

Sechster Offener Brief der DA zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta
Gesendet: Montag, 23. November 2020, 09:49
An: Kanzlei des österr. Bundespräsidenten; Bundeskanzleramt; Vizekanzler; Sozialministerium; Ministerbüro BMI
Cc: ÖVP Parlamentsklub; GRÜNE Bundesbüro; SPÖ Parlamentsklub; FPÖ Parlamentsklub; NEOS Parlamentsklub; ARTIKEL EINS; Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich; Heute; Die Presse (Chefredaktion); Profil; Chefredaktion Wiener Zeitung; News; Puls 4; ATV; Servus TV; DPA; Frankfurter Allgemeine Zeitung; Süddeutsche Zeitung; Spiegel; Tagesschau; Bild; SRF; Neue Züricher Zeitung; Vorstand DA
Betreff: Sechster Offener Brief zur Corona-Krise in Österreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Vizekanzler,
sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Damen und Herren,

anbei finden Sie unseren bereits sechsten Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation.

Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)

DA zu: VfGH stellt repräsentative über direkte Demokratie

Zitat: "Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat der Anfechtung der Volksabstimmung in Ludesch vom 10. November 2019 stattgegeben und das Verfahren zur Gänze aufgehoben. Die Abstimmung drehte sich um die Umwidmung von Flächen zur Expansion des Fruchtsaftherstellers Rauch."

Nein, das ist nicht bloß "so eine lokale Geschichte" - das hat enorme Tragweite!

Denn was ist die Begründung der Aufhebung?

Zitat: Der VfGH folgte diesem Ansuchen, weil das Vorarlberger Gemeindegesetz in seinen Augen gegen den Grundsatz der repräsentativen Demokratie verstößt. Im Landes-Volksabstimmungsgesetz ist derzeit vorgesehen, dass eine derartige Entscheidung des Volkes die Entscheidung des sonst zuständigen Gemeindeorgans ersetzt. Ein solches Modell aber widerspreche „dem repräsentativ-demokratischen System der Gemeindeselbstverwaltung“. Im Mittelpunkt des repräsentativ-demokratischen System stehe nämlich die Gemeindevertretung, die vom Gemeindevolk gewählt wird und der alle anderen Gemeindeorgane für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde verantwortlich sind. Gegen verbindliche Volksabstimmungen gebe es verfassungsrechtlich dann nichts einzuwenden, wenn diesen Abstimmungen eine Willensbildung der Gemeindevertretung zugrunde liege – entweder indem sie die Volksabstimmung selbst einleite oder das Ergebnis für verbindlich erkläre. Dass aber die Gemeindevertretung auch gegen ihren Willen durch eine Volksabstimmung an eine bestimmte Entscheidung gebunden werden könne, stehe im Widerspruch zum repräsentativ-demokratischen System. Der VfGH hob deshalb jene Bestimmungen des Gemeindegesetzes und des Landes-Volksabstimmungsgesetzes auf, die festlegen, dass Volksabstimmungen mit bindender Wirkung auf Verlangen von Stimmberechtigten der Gemeinde auch ohne Zustimmung der Gemeindevertretung durchzuführen sind. (Zitat Ende)

Gut, das war jetzt aus dem Medienbericht - hochgestochen, schwer verständlich und so weiter.

In einfachen Worten: Es gibt in der österreichischen Verfassung einerseits die sogenannte "direkte Demokratie" - also Abstimmungen, in denen das Volk direkt und verbindlich entscheidet. Und dann gibt es andererseits die sogenannte "repräsentative Demokratie", in der Politiker entscheiden - nach dem Prinzip des "freien Mandats" (nach dem sie niemandem etwas schuldig sind - nicht einmal den Wählern, nach der Wahl auch ihre davor gegebenen Versprechen einzuhalten).

Und dieses Urteil des Verfassungsgerichtshofs sagt: Wenn eine direktdemokratische Entscheidung nicht sowieso von den Politikern angeordnet wurde (als Feigenblatt für eine Entscheidung, die sie zwar treffen wollen - die ihnen aber ohne "Sanktus des Volkes" zu heiß ist) oder die ihnen vom Ergebnis her eh passt, dann zählt sie in Österreich Nüsse!

Selbst wenn ein von solchen Repräsentanten beschlossenes Gesetz "dem Volk" dieses Recht gibt - es zählt nicht!

In Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung steht: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." Hier beginnt die Souveränität des Volkes - und hier endet sie gleich wieder. Ein schneller, schmerzloser Tod!

Wer hat stattdessen in Österreich das Sagen?

Die vom Volk inzwischen per freiem Mandat frei fliegend losgelösten "Repräsentanten". Repräsentanten, die sich übrigens für ihre Wahl oder drohende Abwahl die Regeln per Wahlordnung selbst geben können. Und sollte es dort eng werden, dann kommt halt ein kleines Barriererl dazu. Oder waren Sie etwa der Meinung, die prozentuellen Einzugshürden für Kleinparteien hätte es schon immer gegeben? Weit gefehlt! Die kamen erst hinzu, als die damaligen "Kleinparteien" drohten größer zu werden.

Und wer hat noch das Sagen? Liest man hier wieder im Artikel - Zitat: "... von 15 Privatpersonen angefochten, darunter auch von Eigentümern der Grundstücke, die für die Erweiterung umgewidmet werden sollten."

Alles klar?

Nein???

Weil das doch der Verfassungsgerichtshof so entschieden hat???

Der Verfassungsgerichtshof - wer ist das noch einmal schnell? 

14 Rechtsexperten - acht nominiert von der Bundesregierung. Unter anderem übrigens der Ex-Verteidiger von Bundeskanzler Werner Faymann in den Ermittlungen in der Inseratenaffäre, spätere Vizekanzler und Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter. Dann drei weitere vom Nationalrat und drei vom Bundesrat nominierte Verfassungsrichter. Übrigens kein einziger "Berufsrichter" unter ihnen.

Noch Fragen?

Ja, taktisch blöd, so etwas unmittelbar vor einem Einspruch beim Verfassungsgerichtshof gegen die Wienwahl 2020 zu schreiben.

Aber glauben Sie, als halbwegs Belesener macht man sich noch irgendwelche Hoffnungen auf eine tatsächliche Rechtsstaatlichkeit in Österreich? Selbst beim "richterlosen" verfassungsmäßigen Höchstgericht???

Da mag der Einspruch - direkt dort (darüber kommt nur mehr das sprichwörtlich bekannte "Salzamt") - noch so begründet und wohl bedacht sein: Eine tatsächliche Rechtsprechung im Sinn der Verfassung, der Rechtsstaatlichkeit und des Souveräns nach Artikel 1 unserer Bundesverfassung wäre eine gewaltige Überraschung.

Sorry, no better News!

Und: Nein, eine Verfassung (also der 100jährige Greis, den wir wohl auch am kommenden Nationalfeiertag wieder feiern werden), auf deren Basis ein VfGH derartiges zur Ausschaltung des Souveräns nach Artikel 1 dieses Regelwerks tricksen kann/darf hat nichts von "Schönheit" und "Eleganz".

Wir brauchen eine Neuregelung, die den Herausforderungen von heute gerecht wird!

Fünfter Offener Brief der DA zur Corona-Krise

Von: Gerhard Kuchta
Gesendet: Mittwoch, 30. September 2020 20:03
An: Kanzlei des österr. Bundespräsidenten
Cc: Bundeskanzleramt; Vizekanzler; Sozialministerium; Ministerbüro BMI; ÖVP Parlamentsklub; GRÜNE Bundesbüro; SPÖ Parlamentsklub; FPÖ Parlamentsklub; NEOS Parlamentsklub; ARTIKEL EINS; Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich; Heute; Die Presse (Chefredaktion); Profil; Chefredaktion Wiener Zeitung; News; Puls 4; ATV; Servus TV; DPA; Frankfurter Allgemeine Zeitung; Süddeutsche Zeitung; Spiegel; Tagesschau; Bild; SRF; Neue Züricher Zeitung; Vorstand DA
Betreff: Fünfter Offener Brief zur Corona-Krise in Österreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

anbei finden Sie unseren bereits fünften Offenen Brief zur derzeitigen Krise und Situation.

Wir weisen darauf hin, dass in diesem Brief unter Punkt 6. auch dringend zu ergreifende Maßnahmen enthalten sind.
Andernfalls ersuchen wir Sie um Ihre geschätzte Rückäußerung.

Für die "Demokratische Alternative"
hochachtungsvoll
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)