Die Pedalritter sind jetzt Mitglied von ARTIKEL EINS

Wir freuen uns, die Pedalritter bei ARTIKEL EINS begrüßen zu dürfen.

Die Pedalritter sind ein gemeinnütziger, nicht gewinnorientierter, sozialer Verein.

Der Vereinszweck besteht darin, interessierten Menschen aller Altersgruppen und sozialen Schichten, unabhängig von Herkunft, Bildung und finanziellem Status, die Freude am Radfahren näher zu bringen.

Sie sehen sich in der Verpflichtung, Verkehrssicherheit, Rücksichtnahme und Hilfsbereitschaft im gemeinsamen Wirken zu verbreiten und das Fahrrad auch als europäisches Kulturgut zu etablieren.

DA zu: Millionäre fordern höhere Steuern

https://orf.at/stories/3173346/

Das braucht man an sich nur als Text für sich selber so wirken lassen! Zitat: Eine Gruppe von 83 Millionären und Millionärinnen aus sieben Ländern setzt sich für höhere Steuern für Superreiche ein, um den gesellschaftlichen Wiederaufbau nach der Coronavirus-Pandemie zu finanzieren. Die durch die Pandemie verursachten Probleme „lassen sich nicht durch Wohltätigkeit lösen, egal, wie generös sie auch sein mag“, heißt es in einem heute von Oxfam und anderen Hilfsorganisationen verbreiteten offenen Brief. Erforderlich zur Finanzierung des Wiederaufbaus seien „dauerhaft höhere Steuern für die reichsten Menschen auf diesem Planeten, für Menschen wie uns“. Der Brief erscheint im Vorfeld des Treffens der G-20-Finanzminister und des EU-Gipfels, die Ende dieser Woche stattfinden. „Millionen Menschen werden ihre Arbeit verlieren, einige davon dauerhaft“, warnen die Unterzeichner. Durch die steuerliche Belastung der Superreichen sei es „möglich, unsere Gesundheitssysteme, Schulen und soziale Sicherheit adäquat zu finanzieren“. .... Die Unterzeichnergruppe nennt sich „Millionaires for Humanity“. (Zitat Ende)

Das ist der Grund, warum wir als politische Gruppierung uns weder als "links" sehen noch für den "Klassenkampf" plädieren. Weil Leute wie diese sind - obwohl reich - unsere VERBÜNDETEN. Und es gibt immer mehr aus dieser Ecke, welche die selbst gebastelte Sackgasse klar erkennen und ebenfalls für eine massive Veränderung sind. Eine, die sogar für diese Superreichen eine Verbesserung darstellt - wenn man es langfristig und nachhaltig betrachtet.

DA zu: Weisungsrecht in der Justiz

https://orf.at/stories/3173080/

Was steht hier? Zitat: Das Weisungsrecht der österreichischen Justizministerinnen und Justizminister ist ein europäischer Sonderfall. Wie aus dem gestern Nachmittag veröffentlichten EU-Justizbarometer 2020 hervorgeht, kennt von den 27 EU-Staaten sonst nur Polen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in konkreten Fällen zu erteilen. (Zitat Ende)

Also nur Polen - als in den Medien vielzitiertes Land mit verhaltenskreativem Umgang bezüglich Justiz (https://www.sueddeutsche.de/politik/polen-ein-richter-der-regierung-1.4894154) - und Österreich "kennen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in konkreten Fällen zu erteilen". Dass diese Behörde also ermittelt, anklagt - oder eben Ermittlungen einstellt und Anklagen fallen lässt.

Was eben bedeutet, dass Betroffene mit guten Kontakten zur Regierung diesbezüglich womöglich sehr wenig zu befürchten hätten. Oder aber umgekehrt unliebsame Personen recht schnell zu Betroffenen aus dem Vorgehen der Justiz werden können.

Aber - die Beruhigung zu so etwas folgt ja immer gleich auf dem Fuß - Zitat: Österreich hat dabei durchwegs gute Werte. Auch die eigenen Bürger stellen der heimischen Justiz ein gutes Zeugnis aus. So landet Österreich, was das Vertrauen in Justiz und Gerichte betrifft, auf dem zweiten Platz hinter Dänemark. (Zitat Ende)

Na ja, wenn man in diesen Bericht (https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/justice_scoreboard_2020_en.pdf) selbst hineinschaut, dann findet man dort NICHT überall so berauschend gute Werte. Zum Beispiel was die "administrative cases" und die Verfahrenskosten betrifft.

Aber: Politisch besetzte Höchstrichter gibt es nur im diesbezüglich vieldiskutierten Polen - nicht bei uns!

Moment! Das stimmt doch nicht - und macht auch Probleme (https://www.derstandard.at/story/2000087836337/ex-minister-brandstetter-als-verfassungsrichter-oft-befangen).

Und was das Vertrauen in die Justiz betrifft ergeben sich bei unabhängigen Studien deutlich verschlechternde Werte (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/377456/umfrage/umfrage-in-oesterreich-zum-vertrauen-in-justiz-und-rechtssystem/)

Siehe dazu auch die Veröffentlichung zur Studie der Unique research im Profil (https://www.profil.at/oesterreich/umfrage-mehrheit-maechtige-justiz-11347712) - Zitat: Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hat die Justiz starken Rückhalt in der Bevölkerung: 67% der Befragten vertrauen dem österreichischen Rechtssystem „sehr“ oder „eher“, nur 28% sind skeptisch. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für profil durchgeführten Umfrage glauben allerdings 71% der Österreicher, dass einflussreiche Personen aus Politik und Wirtschaft von der Justiz geschont werden. (Zitat Ende)

Das passt auch zur Betitelung des Kurier-Artikels vom 10.2.2020: "Drei Maßnahmen sollen Vertrauen in Justiz wieder stärken" (https://kurier.at/politik/inland/round-table-zur-justiz-habe-keine-roten-netzwerke-gesehen/400749921)

"Wieder stärken" - heißt das nicht, dass es mit diesem Vertrauen in die Justiz zumindest vor diesen Beschlüssen nicht so gut bestellt war?

Was das Bild eines judiziellen Dorian Gray punkto Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz ziemlich abrundet.

Aber das beruht sicher nur wieder auf einer verzerrten individuellen Wahrnehmung - wo doch unser amtierender Nationalratspräsident Sobotka am 10.7.2020 festgestellt hat, "dass Österreichs Parlamentarismus und Demokratie belastbar sind und funktionieren." (https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0790/)

Und der ehemalige ÖVP-Minister muss das schließlich wissen!

DA zu: Machtkonstellationen nach der Wienwahl 2020

https://wien.orf.at/stories/3057295/

Jetzt wollen wir nicht neu aufrollen, dass auch hier im ORF so getan wird, als gäbe es am 11.10.2020 sowieso nur diese in Wien zur Wahl stehenden Parteien - und dass die gerade laufende Phase der Unterstützungserklärungen mit keinem Wort vorkommt. Das hatten wir schon (https://artikel-eins.at/da-zu-medien-mit-hellseher-qualitaeten/)!

Aber: Merken Sie was in diesem ORF-Text?

Wie auch in den anderen Medien geht es da nur um die Spekulation von Machtkonstellationen. Wer mit wem "kann", und wer wen verhindert.

Inhalte - und wie die (sofern überhaupt konkret greifbar) zusammenpassen? Das kommt nicht vor!

Und - was das Schlimme daran ist: Diese Darstellung, worum es da geht entspricht ja der WAHRHEIT!

Wahlversprechen, Vorhaben, Interessen der Bürger - ihr Wohlergehen, Verbesserungen für die Zukunft und unsere Umwelt?

Schnickschnack! Interessiert keinen!

"Heee, Moment mal! Da stehen ja Themen: Gastro-Gutschein, Pop-up-Radwege, autofreie City, Gratis-Öffis, 35-Stunden-Woche, ..."

Dass man knapp vor der nächsten Wahl aus einer Koalition heraus so tut, als wäre man ganz anders (um möglichst das zuzudecken, wo man die ganze Zeit über gemeinsame Sache gemacht hat) ist ebenso wenig neu, wie vor einer Wahl durch Großzügigkeit aus der Steuerkassa heraus zu glänzen.

Und tolle Themen für nach der Wahl? Wir erinnern an dieser Stelle an die einhellige Forcierung der direkten Demokratie vor der Wienwahl 2015 (https://www.demokratische-alternative.org/aktuelles-%C3%BCbersicht/themen/direkte-demokratie/) und der Nationalratswahl 2017. Und? Was war nachher ???

Da geht es in Wahrheit um POSTEN, viiiiiel GELD - und die Verteilungshoheit über noch viel mehr GELD! Und die Verteilungshoheit über noch viel mehr POSTEN.

Sie - als Bürger und Wähler - kommen da mit Ihren Anliegen in Wirklichkeit gar nicht vor. Sie - und Ihre Stimme am Wahltag - sind Mittel zum Zweck. Und sorgen dafür, wer in diesem Poker um Posten und Geld welche Karten hat. Das war es auch schon!

Und ... jetzt stellen Sie sich vor ... rein hypothetisch, ... da wäre eine politische Kraft mit im Spiel - in einer systemrelevanten Größenordnung, deren Wahlversprechen nicht wohlfeil und frei handelbar wären!

Eine politische Kraft, die Posten nicht nach Parteifarbe vergibt, sondern nach Qualifikation und Vertrauenswürdigkeit - sogar an der Spitze einer Stadtregierung.

Und, und, und ...

Rein hypothetisch natürlich - weil praktisch wird es das ja nicht geben - schon gar nicht systemrelevant.

Weil?

Na ja, weil eben die Medien so berichten, wie sie berichten - und weil wir Bürger und Wähler uns in diese Denkweise hineintreiben lassen. Wir lassen uns manipulieren, polarisieren und werden so zum Verhinderer von Veränderungen, die in Wahrheit durchaus möglich wären. Wir verhindern bloß das unserer Ansicht nach NOCH größere Übel - ungeachtet dessen, dass das von uns bevorzugte KLEINERE ÜBEL schon ÜBEL ZUVIEL ist. Und ab und zu wechseln wir halt das unserer Ansicht nach kleinere Übel.

Geht es anders auch?

Na klar!

Aber dazu müssen WIR SELBER etwas tun - denn die etablierten Parteien samt den von ihnen satt gefütterten Medien werden das bestimmt NICHT ermöglichen. Die sind ja nicht blöd! Nur uns halten sie dafür ...

DA zu: Medien mit Hellseher-Qualitäten

https://www.heute.at/s/umfrage-wenn-jetzt-wien-wahl-waere-wer-bekaeme-deine-stimme-100090697

Heute, die Gratiszeitung an Wiener U Bahn-Stationen textete am 7.7.2020 in einem Artikel samt Umfrage - Zitat: "Sechs Parteien rittern um die Stimmen der Wienerinnen und Wiener bei der Wahl im Herbst. Wer konnte dich bisher überzeugen?"

Also genau eine Woche vor dem Stichtag für die Wienwahl 2020 - nämlich dem 14.7.2020 - ab dem man als wahlwerbende Partei überhaupt erst Unterstützungserklärungen bekommen kann, die auch schon die amtliche Prüfung laut Wählerverzeichnis aufweisen (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000320) weiß diese breit gelesene Gratiszeitung schon, dass es nur diese sechs Parteien geben wird, die bei der anstehenden Wahl um die Stimmen der Wienerinnen und Wiener kämpfen werden.

WEISS diese Zeitung das? Nein - sie TUT SO, als wüsste sie das!

Ein Irrtum?

Weiß "Heute" am Ende gar nicht, dass sich zum Beispiel auch die jüngst erst gegründete Partei und Gruppierung "ARTIKEL EINS" um einen Wahlantitt bemüht?

Aber nein! "Heute" hat diese Information - ebenso wie die anderen für Wien maßgeblichen Medien - selbstverständlich erhalten (https://artikel-eins.at/presseinformation-zur-konstituierung-und-wienwahl-2020/) - 5 Tage vor diesem Artikel.

Hat "Heute" dazu berichtet? Oder irgendein anderes Medium, das informiert worden ist? Googeln Sie selbst!

Wenn das aber KEIN Irrtum ist - was ist es dann?

Eine beauftragte Irreführung und Ablenkung der Leser vielleicht?

Weil damit die Leser dieser Zeitung aufgrund einer geplanten sich selbst erfüllenden Prophezeiung eher nicht auf die Idee verfallen könnten, dass es bei dieser anstehenden Wienwahl ganz anders sein und zugehen könnte?

Weil die schon im Wiener Gemeinderat vertretenen Parteien vielleicht ganz genau wissen, welcher breite Frust in der Bevölkerung zu ebendiesen Parteien herrscht?? Siehe dazu auch die Userpostings auf Facebook zu dieser Umfrage (https://www.facebook.com/heute/posts/10158612690434402).

Und weil man sich darauf insgeheim verständigt hat, die übrigen um einen Gremieneinzug bemühten Gruppierungen in den Medien totschweigen zu lassen? Weil dann kommt es "nur" zur eh seit jeher üblichen Polarisierung und frustbedingten Verschiebung untereinander. Aber in Summe? Da bleibt alles wie gehabt!

Dass dann die ganz frustrierten Bürger zu Hause bleiben statt neu antretende Parteien wählen zu können fällt ja dann nicht ins Gewicht. Die zählen nämlich dann nimmer. "Stürzt und scheidet aus!"

Wenn es aber andere Parteien auch noch auf dem Stimmzettel gäbe, und man den Mythos der Chancenlosigkeit ("eh nur eine verlorene Stimme") nimmer schaffert: Ui jegerl, dann wäre die gemeinsame Herrschaft über die Polstersesserl in Gefahr!

Und das darf natürlich nicht sein.

Deswegen gibt es also in der zweitmeist gelesenen Tageszeitung Österreichs (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/307186/umfrage/tageszeitungen-in-oesterreich-nach-anzahl-der-leser-und-geschlecht/) mit hoher Abhängigkeit von Werbung durch die Öffentliche Hand (https://www.derstandard.at/story/2000115717867/oeffentliche-hand-inserierte-2019-um-rund-44-millionen-in-boulevardmedien) schon am 7.7.2020 die (hoffentlich sehr falsche) Erkenntnis, dass am 11.10.2020 nur sechs Parteien um die Wählergunst in Wien rittern dürfen.

EINS-Unterstützung durch EVAL

Von: EVAL- Ehrfurcht Vor Allem Leben 

Nachrichtentext:
EVAL unterstützt insbesondere das Ziel von EINS einer langfristigen Kooperation auf Augenhöhe, in der sich jedes Mitglied gut aufgehoben fühlt. Nur gemeinsam können wir gewaltfrei und bürgernah politische Ziele erreichen.

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Diese E-Mail wurde von einem Kontaktformular von ARTIKEL EINS (https://artikel-eins.at) gesendet

 

VIELEN HERZLICHEN DANK !

Presseinformation zur Konstituierung und Wienwahl 2020

An: Chefredaktion APA; KRONE (Chefredaktion); Martina Salomon (Kurier); Chefredaktion News; Die Presse (Chefredaktion); Der Standard (Chefredaktion); TREND; Volksblatt; Chefredaktion Wiener Zeitung; Radio Wien; Hans Bürger (ORF); ORF ZiB 2; Redaktion Österreich; Heute; Puls 4; Servus TV; ATV; Profil; FALTER; ORF Online; wahlkabine.at; neuwal.com; Bezirkszeitung; Augustin; wien-konkret.at; meineabgeordneten.at

Gesendet: Donnerstag, 2. Juli 2020 10:15

Betreff: Beabsichtigter Antritt von "ARTIKEL EINS" (EINS) bei der Wienwahl 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit informieren wir Sie einerseits über die erst kürzlich stattgefundene Konstituierung der neuen Partei und Plattform "ARTIKEL EINS" (kurz "EINS" genannt).

Und andererseits geben wir bekannt, dass wir Unterstützungserklärungen für die Wienwahl 2020 sammeln werden. Wir ersuchen Sie, das in Ihrer Berichterstattung entsprechend zu berücksichtigen.

Anbei finden Sie eine Kurzbeschreibung, was ARTIKEL EINS ist und an Veränderungen im Programm hat. Wenn Sie darüber hinaus Interesse und Fragen haben, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme. Hier finden Sie den eingerichteten Bereich für die Presse - und auch unsere laufenden Beiträge, die ein Medieninteresse verdienen.

Apropos Medieninteresse!

Bei dieser Gelegenheit möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass der Beginn des Sammelns von Unterstützungserklärungen für diese Wienwahl 2020 leider in der medialen Berichterstattung bisher völlig durch den Rost gefallen ist: Obwohl der Stichtag für die Wahl am 11.10.2020 erst der 14.7.2020 ist, hat die Stadt Wien gestern kommuniziert, dass diesbezügliche Unterschriften ab sofort geleistet werden können. Etwas, das in keiner Wahlordnung oder sonst einer gesetzlichen Bestimmung vorgesehen ist - und man eben "wissen muss" oder man mehr oder minder durch Zufall erfährt (so wie wir über eine Facebook-Kommunikation). Dass es das für ein faires und gleiches Wahlrecht (auch passiv für die Wählbarkeit) in einer modernen demokratischen Republik so nicht wirklich sein kann bzw. so nicht bleiben darf, versteht sich von selbst!

 

Für ARTIKEL EINS
mit den besten Grüßen

Gerhard Kuchta

(Medienkoordinator)

ARTIKEL EINS wurde konstituiert und beim BMI angemeldet

Am 15.6.2020 wurde ARTIKEL EINS (kurz EINS genannt) formal als Partei, aber funktional als Kooperationsplattform für unterschiedlichste Gruppierungen, die politisch aktiv werden möchten oder dafür Mitstreiter und Partner suchen gegründet. Tags darauf erfolgte auch die gesetzlich vorgeschriebene Anmeldung und Einreichung der Gründungsunterlagen beim BMI.

Dem sind naturgemäß intensive Diskussionen und tiefgreifende Überlegungen vorangegangen. Daher ist die Erleichterung dementsprechend groß, dass nun einmal ein stabiles Konstrukt für eine faire und langfristige Zusammenarbeit verschiedenster Gruppierungen gefunden werden konnte und die Konstituierung endlich geschafft ist.

EINS wird nun - über die jetzt schon interessierten Gruppierungen hinaus - auch an weitere potentielle Kooperationspartner herantreten, um eine möglichst breite Basis für eine effektive Zusammenarbeit zu schaffen.

Aber insbesondere werden nun sowohl die zahlreichen Sachthemen und Initiativen der einzelnen Mitglieder als auch die gemeinsamen Anliegen der Plattform im Mittelpunkt der Arbeit und Bemühungen von EINS stehen.

Weitere Informationen dazu folgen!